Harpstedter vor Gericht Sozialschwindel fällt erst bei Taxifahrt auf

Von Ole Rosenbohm

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Ein Harpstedter wollte sich sein Einkommen illegal aufbessern. Symbolfoto: Volker Hartmann/dpaEin Harpstedter wollte sich sein Einkommen illegal aufbessern. Symbolfoto: Volker Hartmann/dpa

Wildeshausen/Harpstedt. Die Anklage hatte dem Rentner vorgeworfen, die Samtgemeinde Harpstedt nicht über seinen Nebenjob informiert zu haben. Der Fall flog auf, als der Gelegenheitsfahrer im Taxi eine Sachbearbeiterin fuhr.

Gegen einen 72-Jährigen aus Winkelsett (Samtgemeinde Harpstedt) hat das Amtsgericht Wildeshausen jetzt ein Verfahren wegen Betrugs eingestellt. Die Anklage hatte ihm vorgeworfen, dass er die Samtgemeinde Harpstedt nicht über einen Nebenjob informiert und deshalb über ein Jahr lang zu viel Grundsicherung erhalten habe.

Job nicht richtig angemeldet

Der Rentner fährt nebenbei noch Taxi, um die Grundsicherung und seine kleine Rente etwas aufzubessern. Als er den Job aber anmeldete, ging aber etwas schief: Die Gemeinde zahlte die Grundsicherung in gleicher Höhe weiter. Als die zuständige Mitarbeiterin nach einem Schützenfest sein Taxi bestieg, flog der vermeintliche Schwindel auf.

Kein Wille zum Betrug

Vor Gericht war unstrittig, dass er seinen Job eben doch beim Amt angemeldet hatte. Nur etwas verspätet. Letztlich blieben noch zwei Monate offen.

Einen Betrugsversuch wies der Angeklagte von sich: Hätte er betrogen, hätte er nie den Auftrag angenommen, die zuständige und ihm bekannte Sachbearbeiterin nach Hause zu fahren. Er habe gewusst, wer das Taxi bestellt hatte, sagte er. Während der Fahrt übrigens sei sein Status kein Thema gewesen, eher der nette Abend beim Fest und das Wetter.

Geld wird schon zurückgezahlt

Seit einigen Monaten zahlt der Mann das zuviel erhaltene Geld ab, weswegen auch Richterin und Staatsanwalt sich schnell über die Einstellung des Verfahrens einig waren. Im Gespräch war noch eine Auflage für den Angeklagten. Doch letztlich entschieden sie sich für keine weitere neben der Anweisung, weiter die Raten zu zahlen. Denn Geld hat der Mann kaum („Ich lebe am Minimum“), und das Mittel der gemeinnützigen Arbeitsstunden sollte eher Angeklagten mit weniger Lebensjahren auf dem Buckel zugemutet werden.


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