Gespräche mit Kommunalaufsicht JHD-Krise soll Delmenhorster Haushalt nicht stoppen

Von Jan Eric Fiedler

Die Millionen für die JHD-Sanierung sollen keinen Aufschub beim Haushalt 2018 erzwingen. Foto: dpaDie Millionen für die JHD-Sanierung sollen keinen Aufschub beim Haushalt 2018 erzwingen. Foto: dpa

Delmenhorst. Noch ist nicht klar, wie stark der städtische Haushalt 2018 durch die nötigen Zuschüsse für das Josef-Hospital Delmenhorst (JHD) belastet wird. Dennoch hält Oberbürgermeister Axel Jahnz laut Mitteilung der Stadt daran fest, dass die Politik ihre Entscheidung über den Haushalt noch in diesem Jahr trifft.

Wie die Stadt mitteilt, war eine Verwaltungsdelegation mit Oberbürgermeister Axel Jahnz an der Spitze am Donnerstag in Hannover bei der Kommunalaufsicht im Innenministerium, um über die Situation des JHD und die möglichen Auswirkungen für die Stadt zu sprechen. Die Kommunalaufsicht sei umfänglich über den der Stadtverwaltung bekannten Sachstand zum JHD informiert worden. „Beide Seiten tauschten sich insbesondere zur Frage aus, ob es sinnvoll ist, den Haushalt 2018 wie geplant in der kommenden Woche zu verabschieden oder auf das kommende Jahr zu vertagen. Beide Varianten haben Vor- und Nachteile, die gemeinsam abgewogen wurden“, teilt die Stadt mit.

Aktuell Zuschuss von 13,3 Millionen geplant

Sowohl für die Kommunalaufsicht als auch aufseiten der Stadt stehe fest, dass dringend eine konkrete Unternehmensplanung beziehungsweise eine testierte Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung des JHD für die kommenden Jahre benötigt wird, die eine Entscheidungsgrundlage für weitere Schritte darstellt. Erst anhand dieser Prognose könnten der Rat der Stadt und im Weiteren die Banken sowie die Kommunalaufsicht Entscheidungen treffen. Aktuell wird damit gerechnet, dass die Stadt im Jahr 2018 13,3 Millionen Euro für die Sanierung des Krankenhauses bereitstellen muss.

Kommunalaufsicht überlässt der Stadt die Entscheidung

Die Kommunalaufsicht bleibe daher weiterhin mit der Stadt im Gespräch, könne aber zum jetzigen Zeitpunkt mangels detaillierter Zahlen keine weitergehenden Aussagen treffen. „Die Entscheidung zum Zeitpunkt des Beschlusses über den Haushalt überlässt die Aufsicht ebenfalls der Stadt“, heißt es in der Mitteilung. Wie bereits von Oberbürgermeister Jahnz kürzlich dargestellt, bittet der Rathauschef die Politik weiterhin darum, an einer Verabschiedung des Haushalts 2018 in diesem Jahr festzuhalten. Am Donnerstag, 14. Dezember, soll im Rat über den Haushalt abgestimmt werden.

Jahnz will Zeit ohne Haushalt kurz halten

„Wir benötigen dringend einen Haushalt, um notwendige Maßnahmen umsetzen und unsere Aufgaben erfüllen zu können“, sagt Jahnz. „Ein Beschluss noch im Dezember dieses Jahres würde die haushaltslose Zeit und die damit verbundenen Handlungseinschränkungen so kurz wie möglich halten.“ Sobald der Stadt eine aussagekräftige Unternehmensplanung inklusive Zukunftsprognose vorliegt, kann auf Basis eines bereits beschlossenen Haushaltes ein Nachtrag auf den Weg gebracht werden, wie Jahnz vorschlägt. Notwendige Vorarbeiten hierfür, inklusive einer Sondierung eventuell notwendiger Maßnahmen für eine Haushaltssicherung, werde die Verwaltung umgehend beginnen.