Nach Rauswurf aus Fraktion Ausgeschlossener SPD-Ratsherr spricht von Rufschädigung

Von Thomas Breuer

Er wirft der SPD-Ratsfraktion Rufschädigung vor: der jetzt fraktionslose Delmenhorster Ratsherr Axel Unger. Foto: Oliver SaulEr wirft der SPD-Ratsfraktion Rufschädigung vor: der jetzt fraktionslose Delmenhorster Ratsherr Axel Unger. Foto: Oliver Saul

Delmenhorst. Freidenker kontra Fraktionsdisziplin. So ließe sich die Ursache für den Bruch zwischen Ratsherr Axel Unger und der SPD-Ratsfraktion auf den Punkt bringen – wenn man denn Ungers Argumentationslinie folgen möchte.

Auf Nachfrage hat sich Unger gegenüber unserer Zeitung gestern erstmals zu seinem Rauswurf aus der SPD-Fraktion geäußert, der am 27. November in seiner Abwesenheit mit Mehrheitsvotum erfolgt war.

Er wollte keinen Maulkorb, sagt Unger

Er, das sagt der nunmehr fraktionslose Ratsherr frei heraus, habe sich zu einzelnen Themen von der SPD-Ratsfraktion keinen Maulkorb verpassen lassen wollen. Seit 1. November vergangenen Jahres für die Partei im Rat, habe er etwa darauf gedrungen, „dass die SPD ihr Wahlversprechen einhält und am Vorwerk kein Parkhaus entsteht “. Das habe er sagen und sich nicht in die verbale Hilfskonstruktion eines Parkdecks flüchten wollen.

Auch der SPD-Antrag, über die Politik wieder einen Kindernotdienst einzurichten, obwohl dies nur die Kassenärztliche Vereinigung auf den Weg bringen könne, sei nicht nach seinem Geschmack gewesen. Zudem sei ihm von der Fraktion offensichtlich übel genommen worden, dass er sich öffentlich zu den diesmal nicht präsenten Mittelalterständen auf dem Weihnachtsmarkt äußerte, ohne dass die Linie vorab in der Fraktion nicht geklärt war.

„Da wurden alle rechtsstaatlichen Prinzipien verletzt“

Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann, so Unger, habe intern angekündigt, auf eine Trennung hinarbeiten zu wollen. Er selber wollte gern noch ein Gespräch führen, was wegen eines Auslandsaufenthalts zunächst nicht möglich gewesen wäre. Danach war er ausgeschlossen. Dass Oestermann der Öffentlichkeit nur diesen Schritt, aber keinerlei Gründe mitgeteilt habe, wirft Unger ihr vor, weil es Spekulationen Tür und Tor geöffnet habe: „Das ist Rufschädigung, da wurden alle rechtsstaatlichen Prinzipien verletzt.“ Er lässt sich nun rechtlich beraten, wie er am besten mit dem durch die SPD vollzogenen Schritt umgeht.

Ob der ausgeschlossene Mandatsträger nun als Fraktionsloser im Rat bleibt? Zudem als einer, den die SPD naturgemäß aus allen Gremien zurückgezogen hat? Unger selber möchte sich dazu noch nicht detailliert äußern, sagt aber: „Ich sondiere, das ist doch klar.“

Zurück in die FDP dürfte der Weg nicht führen

Zurück in die FDP, deren Farben er lange Jahre vertrat, auch als Landtagsbewerber, dürfte sein Weg kaum führen. Die, so Unger, habe er schließlich bewusst verlassen, „als sie von sehr konservativen Türken feindlich übernommen wurde“. In der Folge war es zur Gründung der FDelP gekommen, als deren Fraktionsmitglied er auch schon im Rat saß.