Wortgefecht in Markthalle Delmenhorster AfD fordert Miteinander im Rat ein

Aus Sicht der AfD läuft es im Delmenhorster Stadtrat nicht glatt. Foto: Stefan Sauer/dpaAus Sicht der AfD läuft es im Delmenhorster Stadtrat nicht glatt. Foto: Stefan Sauer/dpa

Delmenhorst. Die siebenköpfige AfD-Fraktion fühlt sich weiter abgelehnt im Delmenhorster Stadtrat und hat dies am Dienstagabend während einer Sitzung des Parlaments in der Markthalle durch ihren Ratsherrn Jürgen Kühl in einem Redebeitrag beklagt.

Von den anderen Fraktionen erntete er dafür deutlichen Widerspruch, verbunden mit dem Appell, sich konstruktiv in die Ratsarbeit einzubringen.

Vorspiel im Planungsausschuss des Rates

Kühls Einlassungen hatten ein Vorspiel im jüngsten Planungsausschuss des Rates . Dort hatte die AfD eine Fußgängerampel an der Nordenhamer Straße beantragt, nach dem Vorbild anderer Parteien in den Vorjahren. Vertreter anderer Fraktionen wollten das 25.000 Euro teure Projekt daraufhin scheitern lassen. Gestern nun wurde es mit Mehrheit beschlossen, die Initiative der AfD aber nicht herausgestellt.

„Wir sind hier kein kleiner Haufen“

Das wurmte Kühl. Er sagte: „Wir sind hier kein kleiner Haufen, sondern die drittstärkste Kraft.“ Dass sich verschiedene politische Lager bei gleichen Sachinteressen gegenseitig blockieren würden, „ist doch Quatsch“.

SPD-Fraktionsvorsitzende Bettina Oestermann widersprach umgehend. Die Zusammenarbeit funktioniere gut unter den Parteien, „die eine gemeinsame demokratisch basierende Haltung haben“. Ihre Fraktionskollege Deniz Kurku sagte, er verweigere nur zwei AfD-Vertretern den Handschlag, etwa dem Fraktionsvorsitzenden Lothar Mandalka, der auf Facebook den ganzen Tag über „Brunnenvergiftung“ betreibe.

Uwe Dähne (UAD) attestiert einen „Phantomschmerz“

Kristof Ogonovski, Fraktionschef der CDU, meinte, er sehe es nicht so, dass die AfD geschnitten werde. Zur generellen Zusammenarbeit im Rat stellte Murat Kalmis (FDP) fest, „es gebe mehr Zusammenhalt als je zuvor“. Edith Belz (Linke) kritisierte, die AfD würde sich als Opfer darstellen, Uwe Dähne (UAD) attestierte der Fraktion einen „Phantomschmerz“. Oberbürgermeister Axel Jahnz legte sich abschließend fest: „Ich habe bisher nicht verfolgen können, dass die Partei hier diskriminiert wird.“


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