Reaktionen auf Kommunalwahl AfD-Ergebnis „Schande für die Stadt Delmenhorst“

Von Marco Julius und Michael Korn

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Die AfD um Holger Lüders (Bildmitte im  blauen Hemd) zieht in den Rat ein. Foto: Andreas NistlerDie AfD um Holger Lüders (Bildmitte im blauen Hemd) zieht in den Rat ein. Foto: Andreas Nistler

Delmenhorst. Die AfD hat in Delmenhorst ihr landesweit bestes Kommunalwahlergebnis geholt. Die Frage nach dem Warum lässt sich dabei nicht so leicht beantworten.

Die Stadt Delmenhorst hat es am Wahlsonntag wieder einmal unfreiwillig in die überregionalen Nachrichten geschafft. Grund dafür ist das starke Abschneiden der AfD bei der Wahl. Die Rechtspopulisten haben in Delmenhorst mit 15,1 Prozent ihr niedersachsenweit bestes Ergebnis geholt.

Überregionale Medien stehen Schlange

Das Telefon stand bei Oberbürgermeister Axel Jahnz am Montag nicht still. Auch überregionale Medien standen Schlange, um die Frage nach dem Warum zu stellen. Jahnz fand gegenüber dem dk deutliche Worte: „Es macht mir Sorge, dass so viele die AfD gewählt haben.“ Eine politische Zusammenarbeit mit der AfD hatte Oberbürgermeister Jahnz bereits im Februar 2016 ausgeschlossen. „Eine Kooperation auf politischer Ebene mit der AfD ist für mich völlig unverhandelbar. Es gibt nicht annähernd einen Zweifel an meiner bisherigen Aussage zu diesem Thema“, betonte er am Montag mit Nachdruck. Mit Blick auf die künftige parlamentarische Arbeit mit der AfD sagte Jahnz: „Unsere Aufgabe ist es, diesen Leuten mit guter und verlässlicher Arbeit entgegenzutreten. Mit dem Schüren von Panik und Zukunftsängsten kannst Du Stimmung und Stimmen machen – aber eben keine konkrete Politik.“ In Schockstarre werde man angesichts der AfD nicht verfallen, gab sich Jahnz kämpferisch. Das gute Ergebnis der AfD sieht Jahnz im Bundestrend begründet, aber auch die von der AfD mit befeuerte Debatte um den Krankenhaus-Standort habe ihren Teil beigetragen.

Keine gute Werbung für die Stadt

Erschreckend sei das Ergebnis der AfD und keine gute Werbung für die Stadt, sagte auch Deniz Kurku (SPD), der das beste persönliche Ergebnis aller Kandidaten in Delmenhorst erzielt hat. Die Freude über die eigene hohe Stimmenzahl sei durch den „blauen Balken der AfD“ bereits am Wahlabend getrübt gewesen. Warum die AfD ausgerechnet in Delmenhorst so stark abgeschnitten hat, ist für Kurku noch unklar. „Das müssen wir hinterfragen. Wir leben in einer Stadt des guten Neben- und Miteinanders der verschiedenen Religionen und Kulturen, das klappt hier in weiten Teilen sehr gut“, sagte er. Sicher gebe es auch in Delmenhorst viele Menschen, die unzufrieden sind mit etablierten Parteien. Die AfD schüre Ängste, oft auch mit menschenverachtenden Posts auf Facebook.

Gründe liegen in Bundespolitik

Auch Dr. Michael Adam, der das persönlich beste Ergebnis für die CDU eingefahren hat, spricht angesichts des AfD-Ergebnisses von einer Schande für Delmenhorst. Er sagt aber auch: „Der Wähler hat in einer demokratischen Wahl so entschieden. Die Gründe liegen vor allem in der Bundespolitik. Damit müssen wir jetzt umgehen.“ Düsternort, wo die AfD ihr stärkstes Ergebnis erzielt hat, sei früher schon eine NDP-Hochburg gewesen. Da gebe es viel Protestpotenzial. Adam plädiert jetzt dafür, die Auseinandersetzung mit der AfD auf der sachlichen Ebene zu suchen. Denn inhaltlich, da ist er sich sicher, habe die AfD nicht viel zu bieten.

Kalmis rudert zurück

Holger Lüders (AfD) hatte schon am Wahlabend gesagt, dass er mit so einem starken Abschneiden in Delmenhorst selbst nicht gerechnet habe. Das Ergebnis sei bei aller Freude auch eine Bürde, weil man jetzt liefern müsse.

Unterdessen ist FDP-Fraktionschef Murat Kalmis von seiner Ankündigung am Wahlabend abgerückt, mit der AfD bei einzelnen Themen zusammenarbeiten zu wollen: „Es wird kein Bündnis von uns mit der AfD geben.“ Wenn die AfD sich im Rat einer Meinung der Liberalen anschlösse, dann könne er das nicht verhindern, bekräftigte Kalmis. In dieser Frage habe es keine Anweisung des FDP-Landesverbandes an die Ortspartei gegeben.


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