Kommunalwahl Delmenhorst 2016 Debatte in der Markthalle: Konsens bei Schulsanierungen

Meine Nachrichten

Um das Thema Delmenhorst Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.


Delmenhorst. Jede Menge voneinander abweichende Meinungen, wenig Konsens, und viel Contra gegen die FDP: Am Donnerstag fand die „Elefantenrunde“ der VHS zur Kommunalwahl statt.

Dominierendes Thema bei der Debatte in der Markthalle zur Kommunalwahl war – wie war es anders zu erwarten? – der Standort des neuen Klinikums. Die unterschiedlichen Positionen der Parteien, die zur Wahl antreten, sind hinlänglich bekannt.

Viel Kritik für die Haltung der FDP zum Klinik-Standort

Trotzdem musste FDP-Vertreter Claus Hübscher in der vom Journalisten Andreas Becker moderierten Debatte viel Kritik für die von der FDP befeuerten Standortdiskussion einstecken. Die Liberalen verbreiteten „abenteuerliche Mutmaßungen“ (Antje Beilemann, SPD) und „Unwahrheiten“ (Kristof Ogonovski, CDU), lauteten die Vorwürfe. Die FDP führe eine „Scheindebatte“ (Sascha Voigt, UAD) und diese auch noch „zwei Jahre zu spät“ (Andreas Neugebauer, Piraten). Hübscher gestand, die Enthaltung der FDP zum Klinikstandort im Rat vor einem Jahr sei ein Fehler gewesen. Aber den gelte es zu berichtigen.

Rückendeckung kam vom Bürgerforum und den Freien Wählern, so forderten Eva Sassen und Thomas Kuhnke einen Bürgerentscheid zum Klinik-Standort.

Zu der Frage, ob das frühere Pulternareal zur Gewerbefläche werden sollte, stellte sich eine breite Front zum Erhalt von Grünflächen auf: Die Stadt müsse es vermeiden „Biotope gnadenlos zu zerschneiden“ (Marlis Düßmann, Grüne) oder weitere Flächen zu versiegeln (Sassen), Pulterns Natur dürfe „nicht kaputt gemacht“ werden (Holger Lüders, AfD).

Weniger ökologisch als eher sozial äußerte sich Manuel Paschke (Die Linke), indem er mehr sozialen Wohnungsbau in der City forderte. Raunen erregte Hübscher mit seiner Äußerung: „Wer ins Grüne will, soll in den Landkreis Diepholz fahren“, verbunden mit der Forderung, mehr Gewerbeflächen in der Stadt auszuschreiben, welche verbunden mit dem Zusatz „mit Augenmaß“ (Ogonovski) überwiegend Konsens fand.

Breiten Konsens hingegen gab es für die Haltung, bei Schulsanierungen aufs Tempo zu drücken. „Eklatante Mängel“ (Voigt) lägen hier vor, Problem sei aber nicht fehlendes Geld, sondern zu spät verabschiede Stadthaushalte (Ogonovski) und eine überlastete Verwaltung durch die Flüchtlingsversorgung (Düßmann).


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN