Politisches Sommergespräch Delmenhorster Ratsherr Kristof Ogonovski im Interview

Von Marco Julius

Ratsherr Kristof Ogonovski. Foto: Marco JuliusRatsherr Kristof Ogonovski. Foto: Marco Julius

Delmenhorst. Kristof Ogonovski ist Vorsitzender des Werksausschusses VVD und Fraktionsvorsitzender der CDU. Im Interview spricht er über die Stadtwerke, das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung und Facebook.

Herr Ogonovski, Sie sind Vorsitzender des Werksausschusses VVD (Versorgung und Verkehr Delmenhorst), ein Ausschuss, der in der Öffentlichkeit eher wenig in Erscheinung tritt und zudem selten tagt...

Zuletzt im Dezember, glaube ich...

Genau – und das nächste Mal am 18. September. Wie erklären Sie dem Bürger, welche Aufgaben der Werksausschuss VVD eigentlich hat?

Zunächst einmal: Der VVD ist kein Beschlussgremium der Stadtwerkegruppe und hat somit auch keinen Einfluss auf die Geschäftstätigkeit der SWD, ADG, Delbus oder BAD. Im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses liegen zum Beispiel die Straßenbeleuchtung der Stadt, die Ampelanlagen, Haltestellen der delbus und der ÖPNV. Der VVD selbst funktioniert und arbeitet gut für die Stadt.

Stichwort ÖPNV: Die sogenannte Direktvergabe an die delbus war aus Ihrer Sicht die richtige Entscheidung?

Absolut. Dass die Delbus weiterhin den Busverkehr in Delmenhorst übernimmt, ist gut so. Das hat über 20 Jahre gut funktioniert. Das spiegeln auch Fahrgastbefragungen wider. Zudem gibt es durch die Zusammenarbeit mit der BSAG Synergieeffekte, etwa im Bereich der Ausbildung oder beim Einkauf von Fahrzeugen.

Sie haben sich in der Diskussion Delfina/GraftTherme vor Jahren für das neue Bad stark gemacht. Die Grafttherme sei eine Chance für die Stadt. Wie fällt ihr Fazit Stand heute aus?

Die GraftTherme ist eine der Attraktionen der Stadt und holt auch viele Besucher von außerhalb zu uns. Insofern stehe ich zu meinen Worten von damals. Sicherlich haben wir uns alle finanziell etwas anderes vorgestellt, aber die Entwicklung der Besucherzahlen ist positiv, die Resonanz der Besucher ist es ebenfalls. Die Debatte um die Eintrittspreise ist dabei so alt wie die GraftTherme selbst. Und nachdem die Personalquerelen überstanden sind, ist das Bad in ruhigeres Fahrwasser gekommen. Ich denke, das Bad ist auf einem sehr guten Weg.

Auch wenn an heißen Sommertagen noch immer viele dem Freibad Delfina nachtrauern?

Ein reines Freibad wie das Delfina würde heute wirtschaftlich sicher nicht mehr funktionieren. Da muss man ehrlich bleiben.

Sie sind auch Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delmenhorst GmbH. Stichwort Graftversumpfung, Stichwort Wasserchlorung, Stichwort angedrohte Wassersperre im Wollepark. Bleibt da etwas hängen? Haben die Stadtwerke derzeit ein Imageproblem?

Das kann man nicht pauschal so sagen. Ich glaube nicht, dass die Stadtwerke einen schlechten Ruf haben. Die Stadtwerke machen einen guten Job – und sie sind eine wichtige Einnahmequelle für den städtischen Haushalt.

Dennoch: Gehen wir die „Baustellen“ kurz einmal durch. Die Graftversumpfung etwa, viele machen Stadtwerke-Chef Salmen verantwortlich.

Zunächst einmal: An der Graftversumnpfung haben wir entweder alle Schuld oder keiner. Aus heutiger Sicht war es sicher ein Fehler, die Pumpen abzustellen. Aber an der Entscheidung waren alle großen Parteien beteiligt. Wichtig ist, dass wir nach vorn schauen. Wir haben unseren Fehler erkannt und wollen diesen korrigieren. Die Politik hat jetzt ihre Hausaufgaben gemacht. Der Schritt, die Trinkwasserförderung wieder aufzunehmen, ist eingeleitet. Das Genehmigungsverfahren ist komplex und wird uns einige Jahre beschäftigen. Ich hoffe aber, dass es nicht zehn Jahre dauert.

Stichwort Wasserchlorung nach von außen hereingetragenen Verunreinigung.

Das Krisenmanagement der SWD hat funktioniert, die notwendigen Schritte sind zügig eingeleitet worden.

Stichwort: angedrohte Wassersperre im Wollepark. Die Stadt hat eingegriffen, damit es nicht zu diesem Schritt kam, die SWD standen als Buhmann dar.

Die Stadtwerke haben aus wirtschaftlicher Sicht richtig gehandelt. Es gilt, finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden. Wenn Eigentümer nicht zahlen, muss gehandelt werden. Es ist natürlich ärgerlich, dass das Ganze im Prinzip auf dem Rücken der Mieter ausgetragen wird, denn die können ja nichts dafür. Aber die Stadtwerke haben nur ein stumpfes Schwert in der Hand, wenn es darum geht, gegen säumige Eigentümer tätig zu werden. Dass die Stadt eingesprungen ist, kann ich nachvollziehen. Ich hätte mir allerdings gewünscht, dass die Politik involviert oder zumindest informiert wird.

Apropos, wie ist Ihr Eindruck: Hat sich das durchaus angespannte Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung in den vergangenen Monaten aus ihrer Sicht verbessert?

Viele haben geglaubt, dass es mit dem Wechsel von Patrick de La Lanne zu Axel Jahnz auf dem Oberbürgermeistersessel eine 180-Grad-Wende gibt. Das ist sicher nicht eingetreten. Die Verbesserung des Verhältnisses ist ein längerer Prozess. Man darf nicht vergessen, dass trotz des Wechsels an der Spitze auf beiden Seiten im wesentlichen noch die selben Akteure im Spiel sind. Und die Politik ist nunmal ein Kontrollgremium der Verwaltung, da sind Spannungen immer möglich. Aber ich sehe Fortschritte.

Es gibt Stimmen, die das mitunter angespannte Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung auch für die viel beschworene Politikverdrossenheit verantwortlich machen.

Der überwiegende Teil der Entscheidungen in den Ausschüssen und im Rat wird mit großer Mehrheit getroffen. Eine große Zerstrittenheit kann ich nicht erkennen. Es stellt sich aber die Frage, wie wir wieder mehr Bürger für Kommunalpolitik begeistern. Wie bekommen wird mehr Bürger in die Sitzungen der Fachausschüsse, wie bekommen wir mehr Menschen an die Wahlurnen? Da ist die Politik insgesamt gefordert. Bürgernähe ist gefordert.

Ihre eigene Begeisterung für Kommunalpolitik ist aber noch da? Als Politiker investiert man große Teile seiner Freizeit und bekommt auch öfter Gegenwind.

Als ich mit 25 Jahren mit der Ratsarbeit begonnen habe, hat mich Kritik noch sehr persönlich getroffen. Da hat es mich gekratzt, wenn es negative Stimmen gab oder mal eine Schlagzeile oder einen Kommentar in der Zeitung. In Delmenhorst gibt es ja immer die Tendenz, zu meckern. Mittlerweile habe ich mir ein dickeres Fell zugelegt und nehme Kritik nicht mehr persönlich. Es geht um die Sache. Ich kann nach wie vor sagen: Mir macht Kommunalpolitik immer noch Spaß, auch wenn der zeitliche Aufwand groß ist und man immer mal wieder auch unsachliche Kritik aushalten muss.

Kritik, die mit den neuen sozialen Netzwerken noch eine neue Dimension erreicht hat. Verfolgen Sie Diskussionen auf Facebook?

Klar habe ich da ein Auge drauf. Aber man darf sich von Facebook nicht treiben lassen. Man muss sich immer wieder klar machen: Facebook steht nicht für die ganze Bevölkerung, Facebook steht nicht für alle Wähler. Aber es sind Bürger und möglicherweise Wähler, die sich dort äußern. – Für mich ist am Ende des Tages wichtig, dass ich das Gefühl habe, etwas bewegen zu können. Und das kann ich in der Kommunalpolitik. Die Ergebnisse sind sichtbar. Wir bauen zwar nicht jedes Jahr ein neues Schwimmbad, aber es sind auch die kleinen Dinge, die nützlich für die Bürger der Stadt sind, die wir als Politik anschieben.


Zur Person: Kristof Ogonovski ist erst 34 Jahre jung, hat aber bereits reichlich Erfahrung in der Kommunalpolitik sammeln können. Seit November 2006 sitzt er für die CDU im Rat, seit 2011 führt er die Fraktion an. Er ist Beigeordneter im Verwaltungsausschuss, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und zentrale Angelegenheiten und Vorsitzender des Werksausschusses VVD. Zudem sitzt er unter anderem im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delmenhorst GmbH und ist stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU. Beruflich ist der Familienvater als Referent bei der Industrie- und Handelskammer Oldenburg beschäftigt.