Identitäre Bewegung Debatte in Delmenhorst geht Gefahr von rechts auf den Grund

Cosima Schmitt (v.l.), Andreas Speit, Deniz Kurku und Martina Bruse tauschten sich über Rechtsextremismus und die Identitäre Bewegung aus. Foto: Niklas GolitschekCosima Schmitt (v.l.), Andreas Speit, Deniz Kurku und Martina Bruse tauschten sich über Rechtsextremismus und die Identitäre Bewegung aus. Foto: Niklas Golitschek

Delmenhorst. Bei einer Diskussionsrunde zum Thema Rechtsextremismus in der Delmenhorster Turbinenhalle waren sich alle Beteiligten einig, dass der Rechtsextremismus eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland darstelle. Im Fokus stand dabei die Identitäre Bewegung.

Glatze, Bomberjacke, Springerstiefel – das Erscheinungsbild der Rechtsextremisten ist längst nicht mehr das Altbekannte. Ähnlich sieht das auch mit der Kommunikation aus, wie bei einer Diskussionsrunde der Friedrich Ebert Stiftung am Donnerstagabend in der Turbinenhalle in Delmenhorst deutlich wurde.

„Sie haben erkannt, dass sie aus ihren ideologischen, braunen Kellern müssen“, sagte Deniz Kurku, SPD-Landtagsabgeordneter und Landesfraktionssprecher gegen Rechtsextremismus. Mit „hippen Aktionen“ im Internet würden sie auf sich aufmerksam machen, doch inzwischen sei das Gedankengut auch „in der Mitte der Gesellschaft erschreckend stark“. Ihm selbst seien im Landesparlament schon Bezeichnungen wie „Passdeutscher“ entgegen geschlagen.

Im vorpolitischen Raum

Der Fokus der von Zeit-Autorin Cosima Schmitt moderierten Veranstaltung lag auf der Identitären Bewegung (IB), auf die sich der Journalist Andreas Speit spezialisiert hat. In seinem rund halbstündigen Vortrag zeichnete er nach, wie diese Gruppierung entstand, welche Methoden sie nutzt und wie diese wirken. „Die Struktur ist nicht darauf ausgelegt, Wahlen zu gewinnen“, führte Speit aus. Die Gruppe mit etwa 500 Mitgliedern in Deutschland und 300 in Österreich bewege sich im vorpolitischen Raum und versuche, ihre Positionen in den Diskurs zu bringen.

Andreas Speit beschäftigt sich mit der Struktur und Methoden der Identitären Bewegung. Foto: Niklas Golitschek

Zwar versuche sich die Identitäre Bewegung als antirassistisch und demokratisch zu profilieren, indem sie einen Ethno-Pluralismus predige: Aus Rasse wurde also Ethnie, also eine kulturelle Gemeinschaft, die dennoch ihren angestammten Lebensraum haben soll. In der Konsequenz sei es dennoch eine Theorie von „Blut und Boden, so muss man das politisch auch einordnen“, betonte Speit. Anhand von Videos, Zitaten und Auszügen aus Schriften der Identitären Bewegung zeigte er ferner auf, dass es sich dabei um „tiefstes antidemokratisches Denken“ handele. Gefordert werde ein Ende des Diskurses als Konsensform „Sie wollen ihre Position als herrschende Sprache.“

„Der Wind dreht sich.“Martina Bruse

Nun mögen 800 organisierte Rechtsextremisten in Deutschland und Österreich erst einmal noch wenig klingen. Doch es gibt einen deutlich größeren Unterstützerkreis: Die selbsternannte patriotische Bürgerinitiative „Ein Prozent“ sammelt projektbezogene Spenden und verfügt nach eigenen Angaben über rund 40.000 Unterstützer. Hinzu komme, dass zahlreiche Akteure Tausende Follower im Internet hätten und durch professionelle Arbeit die Botschaften entsprechend verbreitet würden. Die IB verstehe sich selbst als Elite, die Massen bewegen wolle. Dabei zeigte Speit auch die Netzwerke und Überschneidungen etwa zwischen Identitärer Bewegung und der Alternative für Deutschland (AfD) auf. Sein Fazit: Seit den Demonstrationen von Chemnitz sei sichtbar, was zusammengewachsen ist. Die AfD sei dabei zu spät als rechte Sammlungsbewegung wahrgenommen worden.

Schleichender Einzug rechter Haltungen in den Alltag

Wie weit deren Positionen bereits in die Gesellschaft Einzug gehalten hätten, schilderte auch Martina Bruse, Geschäftsführerin der IG Metall Oldenburg/Wilhelmshaven aus dem Berufsalltag. „Der Wind dreht sich“, meinte sie, oft sei das schleichend. Das mache sich in etwa sexistischen und rassistischen Äußerungen bemerkbar. Wichtig sei, dem mit Haltung und Klarheit zu entgegnen.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN