Schülerbeförderung in Delmenhorst Eltern von Schulkindern zahlen für Rettung des JHD mit

Über Einsparpotenziale bei der Schülerbeförderung debattiert in Kürze der Ausschuss für Bildung. Foto: Franziska Kraufmann/dpaÜber Einsparpotenziale bei der Schülerbeförderung debattiert in Kürze der Ausschuss für Bildung. Foto: Franziska Kraufmann/dpa

Delmenhorst. Ein Einsparpotenzial in Höhe von bis zu 300.000 Euro hat die Stadtverwaltung im Bereich der Schülerbeförderungskosten ausgemacht.

Als der Haushalt auf links gedreht wurde, um nach Geldern zu suchen, die für die Haushaltskonsolidierung und die Übernahme des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) dringend gebraucht wurden, ist man im Rathaus auf den Bereich der Schülerbeförderung gekommen. „Warum erst jetzt?“, fragte Ratsherr Uwe Dähne (UAD), als das Thema zuletzt im November im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft, Sport und Kultur auf der Tagesordnung stand, Geld für den klammen Haushalt sei schließlich auch schon vor der Rekommunalisierung des JHD vonnöten gewesen. Im Ausschuss wurde zwar beraten, aber da die Gruppe SPD & Partner noch weiteren Beratungsbedarf sah, nicht entschieden. Das soll nun am Donnerstag, 7. Februar 2019, passieren, wenn das Thema erneut im Fachausschuss (17 Uhr, Aula der BBS II) behandelt wird.

Die Verwaltung hat eine Anpassung der Schülerbeförderungssatzung erarbeitet, über die jetzt wieder debattiert wird. Das letzte Wort hat der Rat. In der Satzung ist unter anderem die Kilometergrenze für die Schülerinnen und Schüler ab Jahrgang 7 von dreieinhalb auf vier Kilometer leicht angehoben worden. Erst dann gibt es Geld. „Diese Entfernung für die betroffene Schülergruppe wird von vielen Kommunen in Niedersachsen sowie in der Rechtsprechung zugrunde gelegt“, betont die Verwaltung. Auch die Anträge der vergangenen Jahre aus Delmenhorst sprechen laut Verwaltung für diese Entfernung, da die Schüler im Durchschnitt 4,3 Kilometer vom Schulstandort entfernt wohnen.

CDU-Fraktion gibt grünes Licht

Die CDU-Fraktion hatte bereits von der vergangenen Sitzung deutlich gemacht, dass sie den Weg der Verwaltung mitgehen kann. Ratsfrau Frauke Wöhler merkte im November an, dass die Veränderungen vor allem Schüler ab Klasse 7 beträfen, also eine Altersgruppe, die durchaus mit dem Rad zur Schule fahren könne.

Wann die 300.000 Euro eingespart werden können, ist noch nicht klar. Die Verwaltung teilt mit: „Aufgrund der schuljahresbezogenen Ausrichtung der Schülerbeförderung (1. August des Jahres bis 31. Juli des Folgejahres) im Gegensatz zum Zeitraum der Haushaltsjahre (1. Januar bis 31. Dezember) kann das Ziel der Reduzierung der Kosten um 300.000 Euro in 2019 noch nicht erreicht werden. Anhand der Hochrechnung ist jedoch von einer späteren Zielerreichung auszugehen.“


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN