2,7 Millionen Euro mehr Fragwürdiger Geldsegen für Delmenhorst

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Das Land Niederachsen seine Zahlungen an die Stadt Delmehorst neu berechnet. 2,7 Millionen Euro zusätzlich fließen an die Delme. Einen Haken hat die Sache allerdings. Foto: Monika Skolimowska/dpaDas Land Niederachsen seine Zahlungen an die Stadt Delmehorst neu berechnet. 2,7 Millionen Euro zusätzlich fließen an die Delme. Einen Haken hat die Sache allerdings. Foto: Monika Skolimowska/dpa

Delmenhorst. Mehr Geld für die Stadt Delmenhorst: Das Land Niederachsen hat seine Zahlungen an die Stadt neu berechnet. 2,7 Millionen Euro zusätzlich fließen an die Delme. Einen Haken hat die Sache allerdings.

Die Stadt Delmenhorst darf sich im neuen Jahr über einen Geldsegen von zusätzlichen 2,7 Millionen Euro vom Land freuen. Das wurde am Mittwoch im Finanzausschuss berichtet. Die Sache klingt allerdings besser, als sie tatsächlich ist.

Größter Einnahmeposten wächst an

Der größte Einnahmeposten für die Stadt Delmenhorst sind jedes Jahr Gelder vom Land Niedersachsen. Diese belaufen sich 2019 auf insgesamt 72,5 Millionen Euro – und liegen damit um 2,7 Millionen Euro höher, als vom Land vorausberechnet. Das hat Fachdienstleiter Finanzen, Thomas Bruns, im Ausschuss dargelegt. Schlüsselzuweisungen wird dieser Einnahmetopf im Haushalt genannt.

Ausgleich für steuerschwache Kommunen

„Schlüsselzuweisungen bezeichnen einen Ausgleich des Landes für Kommunen, die steuerschwach sind sowie hohe Soziallasten zu tragen haben“, erklärt Bruns auf Nachfrage. Insgesamt würden so landesweit vier Milliarden Euro an Kommunen verteilt. Dass sich nun der Delmenhorster Anteil erhöht hat, liegt laut Bruns daran, dass aus steuerlicher Sicht Delmenhorst weiter abgehängt worden ist. „Zwar ist die Arbeitslosigkeit in der Stadt zuletzt deutlich zurückgegangen, trotzdem läuft es bei anderen Kommunen besser“, ordnet Bruns die Einnahmenerhöhung ein.

Seinen Angaben zufolge ist der Betrag von 72,5 Millionen Euro der höchste Betrag an Schlüsselzweisungen, den die Stadt jemals eingenommen hat.

Ungleiche Einkommen bei der Gewerbesteuer

Wie krass sich beispielsweise die Einnahmen bei der Gewerbesteuer zwischen Delmenhorst, Stuhr und Ganderkesee unterscheiden, hat das dk im September berichtet. Der deutlich kleinere Nachbar Stuhr mit 33.300 Einwohnern nimmt etwa deutlich mehr Gewerbesteuern ein, als Delmenhorst mit 80.000 Bürgern.


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