900.000 Euro weniger Land kappt Integrationsgelder für Delmenhorst

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Das Land Niedersachsen hat Gelder für die Flüchtlingsintegration in Delmenhorst gekürzt. Symbolfoto: Jens Kalaene/dpaDas Land Niedersachsen hat Gelder für die Flüchtlingsintegration in Delmenhorst gekürzt. Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa

Delmenhorst. Es hatten rund vier Millionen Euro werden sollen, nun sind es 3,1 Millionen: Niedersachsen hat die Gelder für Delmenhorst aus dem Integrationsfonds gekappt. Nun springt die Stadt ein.

Die Stadt Delmenhorst erhält weniger Mittel aus dem Integrationsfonds des Landes Niedersachsen, als zunächst veranschlagt. Zudem muss sie mehr eigene Gelder in die Hand nehmen, um angeschobene Projekte zu finanzieren. Das betrifft vor allem die Sozialarbeit in der Stadt. Das geht aus einer Vorlage zum nächsten Sozialausschuss (Dienstag, 28. August, Großer Sitzungssaal, Rathaus) hervor.

Rund 900.000 Euro weniger Fördergeld für Delmenhorst

Der Integrationsfonds soll Kommunen unterstützen, die stark von der Flüchtlingszuwanderung betroffen sind. Ursprünglich waren das die Städte Delmenhorst, Salzgitter und Wilhelmshaven. Oberbürgermeister Axel Jahnz hatte sich im September 2017 in Hannover zusammen mit Ministerpräsident Stephan Weil froh über die Soforthilfe des Landes gezeigt. Rund vier Millionen Euro sollten nach Delmenhorst fließen, eine erste Tranche in Höhe von 2,06 Millionen Euro wurde bereits vergangenes Jahr für die neue Kita Moorkamp überwiesen, die Anfang 2019 gebaut werden soll. Was den Restbetrag für das Jahr 2018 angeht, erhält Delmenhorst nun eine Summe von 1,2 Millionen Euro – was 870.000 Euro weniger sind, als geplant.

Wende war nicht zu erwarten

Hintergrund ist laut Vorlage, dass die Mittel aus dem Fördertopf des Landes in Höhe von insgesamt 10 Millionen Euro an acht weitere Städte (Hameln, Laatzen, Leer, Lüneburg, Nienburg, Rotenburg, Stadthagen und Verden) verteilt werden, und nicht mehr nur an die drei ursprünglich genannten Städte. Diese Wende war so nicht zu erwarten: „In allen geführten Gesprächen mit Vertretern des Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport sowie dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems wurde bis zum Frühjahr 2018 immer wieder versichert, dass [Delmenhorst, Wilhelmshaven und Salzgitter] auch für das Jahr 2018 mit der gleichen Fördersumme rechnen könnten“, hält die Vorlage fest.

Stadt zahlt 300.000 Euro mehr

Konkret springt die Stadt nun mit eigenen Mitteln bei der Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in der Stadt ein, und zwar beim Nachbarschaftsbüro Düsternort (146.000 Euro), und im Nachbarschaftszentrum Wollepark (100.000 Euro). Zudem finanziert sie die das Projekt „Niedrigschwellige Flüchtlings- und Integrationsarbeit“ mit einem höheren Betrag (173.000 Euro). Fünf andere Projekte – darunter die erst 2018 gegründeten Nachbarschaftsbüros in Hasport und Deichhorst sowie der Stadionumbau, der neue Umkleidekabinen bringen soll – bleiben unangetastet. Ein Integrationszentrum in der Fröbelschule hatte der Rat bereits abgelehnt. Unterm Strich erhöhen sich die Eigenmittel der Stadt um rund 300.000 Euro auf eine halbe Million Euro.

Jahnz: Trotzdem froh über Fördermillionen

Oberbürgermeister Axel Jahnz ist die Kappung der Fördergelder kein Grund, „zerknirscht“ zu sein. „Dass nun auch andere Kommunen Gelder erhalten, sehen wir solidarisch. Wir können nicht sagen, wir sind allein auf der Welt.“ Über die rund drei Millionen Euro sei er noch immer froh, auch wenn die Stadt nun mehr Eigenmittel einbringen müsse. „Wir haben schon viele Dinge geschafft. Ich bin vorsichtig optimistisch, dass wir das auch schaffen.“ Rudolf Mattern, Fachbereichsleiter Soziales bei der Stadt, bekräftigte, dass die Mittelkürzung des Landes keine Auswirkung auf die Gemeinwesenarbeit in den Stadtteilen haben wird. Gleichzeitig kündigte er an, dass ohne eine Förderung des Landes Posten wie die neue Koordinierung der Gemeinwesenarbeit (145.000 Euro für 2018), die bei der Diakonie von Wencke Lüttich gestemmt wird, nicht weiter erhalten werde.


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