Delmenhorst eine von drei Ausnahmen Kommunen wollen keine weiteren Zuzugssperren

Von epd

Die Zuzugssperren sollen verhindern, das einzelne Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen überfordert werden. Foto: Peter Steffen/dpaDie Zuzugssperren sollen verhindern, das einzelne Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen überfordert werden. Foto: Peter Steffen/dpa

Delmenhorst. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund sieht keinen Bedarf für weitere Zuzugssperren für Flüchtlinge in bestimmten Kommunen.

Ein solcher Schritt sei „nicht problemlösend“, sagte ein Verbandssprecher am Dienstag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). „Irgendwo müssen die Flüchtlinge ja untergebracht werden.“ Die Lage habe sich jedoch entspannt.

Aktuell drei Städte mit Zuzugsperre

Zuzugssperren bestehen seit dem vergangenen Herbst für Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven. Die drei kreisfreien Städte hatten zuvor besonders viele Flüchtlinge aufgenommen. Salzgitter war bundesweit die erste Stadt mit einer „negativen Wohnsitzauflage“.

„Uns wäre mehr geholfen mit einer Integrationspauschale“, sagte der Sprecher. So könne die Eingliederung der Flüchtlinge besser finanziert werden. „Wenn Gelder vom Bund kommen, müssen sie weitergeleitet werden an die Kommunen und nicht im Landeshaushalt aufgehen.“

Deutscher Städtebund stößt Debatte neu an

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hatte am Wochenende erneut Zuzugsbeschränkungen für einzelne Kommunen ins Gespräch gebracht. Besonders betroffene Städte und Gemeinden sollten notfalls die Aufnahme weiterer Flüchtlinge verweigern. „Wenn die Belastungen objektiv zu groß sind, sollte man einen solchen Zuzugsstopp verhängen, um eine Überforderung zu vermeiden“, sagte Landsberg.

Verteilung „sehr ungleichmäßig“

Zwar seien in den vergangenen Monaten die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen. Doch sei die Verteilung „sehr ungleichmäßig, daher sammeln sich in einigen Kommunen besonders viele Flüchtlinge“, erklärte Landsberg. Dort fehlten dann Voraussetzungen für die Integration wie Kinderbetreuung, Wohnraum oder Sprachkurse.