Fraktionswechsel in Delmenhorst Grüne fordern Lotsios zur Aufgabe ihres Ratsmandats auf

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Geht von der Fraktion der Grünen zur Gruppe SPD/Neugebauer: Ratsfrau Andrea Lotsios. Archivfoto: Monika Posiwio/PhotogenicaGeht von der Fraktion der Grünen zur Gruppe SPD/Neugebauer: Ratsfrau Andrea Lotsios. Archivfoto: Monika Posiwio/Photogenica

Delmenhorst. Der Vorstand und die Fraktion der Grünen kritisieren den Fraktionswechsel von Ratsfrau Andrea Lotsios zur Gruppe SPD/Piraten: Lotsios zeige „mangelndes Demokratieverständnis“, man sei „politisch und menschlich“ von ihr enttäuscht. Unterdessen will sich die neue Gruppe unter dem Titel „SPD und Partner“ an die Ratsarbeit machen.

Der Vorstand in die Fraktion der Grünen reagiert mit scharfer Kritik auf den angekündigten Fraktionswechsel von Ratsfrau Andrea Lotsios. Diese hatte diesen Montag eine innere Zerrissenheit bei den Grünen in der Frage zur städtischen Übernahme des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) beklagt und angekündigt, in die Fraktion der SPD/Piraten eintreten zu wollen.

Grüne werfen Ratsfrau mangelndes Demokratieverständnis vor

Lotsios hatte unter anderem das Abstimmverhalten der Grünen im Stadtrat zur JHD-Übernahme angeführt, das nicht vorherigen Absprachen entsprach. Grünen-Vorstand und -Fraktion erklären hierzu, dass es einen Fraktionszwang bei den Grünen nicht gebe und werfen der Ratsfrau darum „mangelndes Demokratieverständnis“ vor. Auf Nachfrage bekräftigt Lotsios, dass sie den fehlenden Fraktionszwang bei den Grünen sogar begrüßt, beklagt aber, dass eben die Stimmabgabe entsprechend der Absprachen nicht stimmig war.

Grüne verlangen Mandatsaufgabe

Die Partei zeigt sich nun „menschlich und politisch schwer enttäuscht“, zumal Lotsios schon vor Monaten angekündigt habe, die Fraktion verlassen zu wollen. Darum habe man der Ratsfrau immer wieder Gesprächsangebote gemacht, wie auch Lotsios bestätigt. Ein von ihr erbetener Mediator sei aus Kostengründen aber abgelehnt worden. Vorstand und Fraktion der Grünen verlangen nun, dass die Ratsfrau ihr Mandat, das sie als Kandidatin der Partei erhalten habe, aufgibt. Diese Forderung lehnt Lotsios jedoch auf Nachfrage ab, auch wenn sie sich diese Entscheidung schwer gemacht habe, wie sie betont.

SPD bald mit zwei Parteilosen

Der nun angekündigte Parteiaustritt allerdings sei von der Partei forciert worden, „mit den politischen Inhalten der Partei kann ich mich noch immer identifizieren“, sagt Lotsios – das die Zusammenarbeit in der Fraktion aber problematisch werde, habe sich schon vor der Kommunalwahl 2016 abgezeichnet. Die neue Gruppe mit den zwei parteilosen Andreas Neugebauer (ehemals Piraten) und Andrea Lotsios (ehemals Grüne) soll nach Angaben der Ratsfrau „SPD und Partner“ heißen. Wie sich der Fraktionswechsel auf die Besetzung der Gremien auswirken soll, ist laut der Ratsvorsitzenden Antje Beilemann (SPD) noch nicht klar. Dies soll in der Ratssitzung am Mittwoch (17 Uhr, Markthalle) Thema werden.


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