SPD der Region zufrieden Nach Groko-Ja: „Jetzt geht‘s los!“ aus Delmenhorst

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Andrang herrschte in der SPD-Parteizentrale. Letztlich war es ein starker Sieg der Befürworter der Großen Koalition von SPD und Unionsparteien. Foto: dpaAndrang herrschte in der SPD-Parteizentrale. Letztlich war es ein starker Sieg der Befürworter der Großen Koalition von SPD und Unionsparteien. Foto: dpa

Delmenhorst/Berlin. Überwiegend erleichtert über das positive Votum zur Groko sind die lokalen und regionalen Vertreter der Sozialdemokraten. Aber: Immer wieder wird auch der Ruf nach Erneuerung laut.

Pragmatisch sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die geglückte Abstimmung, nachdem 66 Prozent der abgegebenen Stimmen der SPD-Mitglieder für die Groko stimmten. „Die Entscheidung ist gefallen, nun geht es in Berlin an die Arbeit“, sagt er. Für die kommenden Jahre habe er ein gutes Gefühl, der Koalitionsvertrag sei eine gute Grundlage. Nun gelte es, ihn mit Leben zu erfüllen - und gleichzeitig als nächste Aufgabe die Partei zu erneuern. „Und jetzt geht es auch darum, dass man Gegner und Befürworter gleichermaßen mitnimmt und die Reihen schließt.“

Mittag „Jetzt geht‘s los!“

Bundestagsmitglied Susanne Mittag ist erfreut: „Jetzt gehts los!“ Die pragmatischen und realistischen Genossen hätten entschieden. Zuvor war sie, wie sie einräumt, unsicher, wie die Abstimmung verlaufen würde, zumal die öffentliche Diskussion viel Skepsis gegenüber der Groko gezeigt hatte. Komplett neu aufstellen müsse sich die Partei nicht. „Zu sagen, ein Neuanfang ginge nur in der Opposition, ist nicht richtig“, sagt sie. Notwendig sei aber, dass es einen Wandel geben müsse im öffentlichen Bild der Partei.

Brammer will Bestandsaufnahme

„Ich habe ein knapperes Ergebnis erwartet, aber alles ist gut. Die Regierungsbildung hat gedauert, aber es ist demokratischer gelaufen, als es bei Jamaika gewesen wäre“, stellt Axel Brammer, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oldenburg-Land und Abgeordnete des Landtags, fest. „Über die Erneuerung reden wir vor Ort schon längst“, ergänzt er. Brammer hält nichts davon, wenn die Parteizentrale in Berlin die Erneuerung der SPD in die Hand nimmt. „Im Bundestagswahlkampf hat es Vorgaben aus dem Willy-Brandt-Haus gegeben, mit denen wir vor Ort nichts anfangen konnten“, blickt Brammer zurück. Sein Vorschlag: „Bestandsaufnahme durch ein externes Büro und darauf neu aufbauen.“

Erwartungen an die Parteispitze

„Das Ergebnis ist klar. Es muss jetzt von allen getragen werden“, sagt Stephan Bosak, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ganderkesee. Wichtig sei, dass die Bundestagsabgeordneten „nun endlich richtig anfangen können zu arbeiten“. Bosak lobt die Ganderkeseer Jusos für „sehr sachliche Diskussionen.“ „Wir stehen für die Erneuerung, wir haben keine Probleme mit unseren jungen Leuten. Wir erwarten das jetzt auch von unserer Parteispitze“, ergänzt Bosak.

Kritik von Juso Marcel Dönike

„Mir stößt böse auf, dass Rechtsradikale die Oppositionsführung übernehmen“, erklärt der Ganderkeseer Juso Marcel Dönike. Er bedauert, dass es nun keine Minderheitsregierung gibt, die Themen „in politischen Diskussionen durchboxt, wie wir das in Ganderkesee auch tun.“ Die Jusos wollen darauf achten, dass ihre Forderungen nach verbesserter Ausbildungsförderung und Digitalisierung nicht untergehen.

Erkennbare Kräfte für Neuausrichtung

Dass sich ein Drittel der Mitglieder gegen die Groko ausgesprochen hatte, macht für Petra Behlmer-Elster, Unterbezirksvorsitzende Delmenhorst, deutlich, „dass es klar erkennbare Kräfte in der SPD gibt, die sich für eine inhaltliche und möglicherweise auch personelle Neuausrichtung in der Sozialdemokratie stark machen. In Delmenhorst habe man deshalb schon vorher eine inhaltliche Erneuerung begonnen. Sie sagt: „Wir werden für den Erhalt der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand und für eine Abkehr vom Neoliberalismus und die Rückkehr zu einem tatsächlichen Sozialstaat eintreten – nun eben innerhalb einer Regierung.“


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