Geld vom Land Delmenhorst erhält 4,7 Millionen für Schulsanierungen

Von Frederik Grabbe

Frisches Geld für Schulsanierungen: Das Land hat 4,7 Euro bewilligt. Wie das Geld eingesetzt wird, ist noch nicht klar. Toilettensanierungen zeichnen sich aber ab. Foto: Frank Rumpenhorst/dpaFrisches Geld für Schulsanierungen: Das Land hat 4,7 Euro bewilligt. Wie das Geld eingesetzt wird, ist noch nicht klar. Toilettensanierungen zeichnen sich aber ab. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Delmenhorst. Sanierungsarbeiten in Delmenhorster Schulen sollen mit 4,7 Millionen Euro aus Fördermitteln unterstützt werden. Wie und wo diese eingesetzt werden, ist noch nicht klar.

4,7 Millionen Euro wird die Stadt Delmenhorst 2018 über das kommunalen Investitionsprogramms des Bundes (KIP II) erhalten. Das hat am Donnerstag der städtische Fachbereichsleiter für Schulen Hero Mennebäck im Bildungsausschuss mitgeteilt. Welche Arbeiten mit dem Geld ausgeführt werden sollen, ist aber noch unklar.

Stadtverwaltung steht „Gewehr bei Fuß“

Derzeit arbeite die neue Landesregierung an einem speziellen Ausführungsgesetz. Ist dieses verabschiedet, soll Klarheit herrschen, welche Sanierungen angegangen werden. Die KIP-II-Mittel sollen dann als außerplanmäßige Ausgabe in der Haushalt 2018 eingearbeitet werden. Intern habe die Stadtverwaltung eine Prioritätenliste erarbeitet, um Sanierungen schnell anzugehen, sagte Mennebäck. „Wir stehen Gewehr bei Fuß.“

„Ungeheurer Notstand“ in Schulen

Uwe Dähne (UAD) beklagte erneut einen „ungeheuren Notstand“ an Schulen. „Delmenhorst braucht Geld. Sofort.“ Ähnlich äußerte sich Michael Adam (CDU). Andrea Lotsios (Grüne) formulierte die Befürchtung, dass das Gesetz nicht rechtzeitig fertig werde, ehe die Arbeiten vor den Sommerferien ausgeschrieben werden können.

Wie sehr der Schuh bei den Schulsanierungen drückt, wurde zuletzt bei den Haushaltsberatungen im Bildungsausschuss im Dezember deutlich. Unter anderem wurde angedeutet, dass eine 200.000 Euro teure Toilettensanierung in der Oberschule Süd mit dem KIP II realisiert werden könnte.