Zwischenmeldung für Delmenhorst „Positives Signal“ des Landes zugunsten JHD-Kauf

Von Kai Hasse

Meine Nachrichten

Um das Thema Delmenhorst Ihren Nachrichten hinzuzufügen, müssen Sie sich anmelden oder registrieren.

Um das JHD zu übernehmen, brauchte die Stadt einen Nachtragshaushalt. Das Land habe nun einen positiven Zwischenstand bei der Genehmigung gegeben, so die Stadt. Foto: Melanie HohmannUm das JHD zu übernehmen, brauchte die Stadt einen Nachtragshaushalt. Das Land habe nun einen positiven Zwischenstand bei der Genehmigung gegeben, so die Stadt. Foto: Melanie Hohmann

Delmenhorst. Für die JHD-Übernahme gibt es laut Stadt positive Zeichen aus Hannover. Der Nachtragshaushalt, der für die mögliche Übernahme des Krankenhauses nötig wurde, sei „nachvollziehbar und plausibel“.

Die Stadt Delmenhorst erhält positive Signale in puncto JHD-Übernahme aus Hannover: Die Genehmigung des Nachtragshaushaltes sei zwar noch nicht abgeschlossen – „Die Kommunalaufsicht hat aber mitgeteilt, dass die vorliegenden Unterlagen in Form der ersten Nachtragshaushaltssatzung nachvollziehbar und plausibel sind.“ Das meldet die Stadt.

Vorab-Auskunft über Haushalt war nötig

Bereits in dieser Woche hatte die Stadt ein Kaufangebot für das JHD, das angegliederte Medizinische Versorgungszentrum und Service-Gesellschaften abgegeben. Aus Sicht der Insolvenzverwaltung des Krankenhauses sei laut Stadt auch eine Vorab-Auskunft der Kommunalaufsicht – also des Landesinnenministeriums – über die Genehmigungsfähigkeit des Nachtragshaushaltes gewesen. „Ich kann mitteilen, dass die Kommunalaufsicht der Insolvenzverwaltung im Rahmen der derzeitigen Prüfung ein positives Signal gegeben hat“, erklärt dazu am Freitag Oberbürgermeister Axel Jahnz. Das Landesinnenministerium bestätigt die Ausführungen.

Endgültige Genehmigung eventuell Ende Februar

Die Kommunalaufsicht sähe demnach keine Gründe für eine Beanstandung der Aufwendungen für das JHD, meint Jahnz. Die Kommunalaufsicht werde von der Verwaltung weiterhin über alle Schritte informiert und führe den Prüfvorgang des Gesamthaushalts fort. Eine endgültige Genehmigung würde es nach jetzigem Stand zum Ende des Monats Februar geben.


Weitere Angebote, Produkte und Unternehmen der noz MEDIEN