Stiftung St. Josef Stift insolvent Delmenhorster Josef-Stiftung sieht Klinikneubau vor Aus

Von Michael Korn

Stillgelegtes St. Josef-Stift in Delmenhorst: Die ehemalige Betreibergesellschaft ist nun pleite. Foto: Sonia VoigtStillgelegtes St. Josef-Stift in Delmenhorst: Die ehemalige Betreibergesellschaft ist nun pleite. Foto: Sonia Voigt

Delmenhorst. Nächster Paukenschlag in der JHD-Krise: Nun hat auch die Stiftung St. Josef Stift, ehemals Betreiber der gleichnamigen Klinik und bis zu ihrem Ausstieg Partner der Stadt beim JHD, Insolvenz angemeldet. Die Stiftung gibt dem Stadtrat die Schuld.

Das im Zuge der schweren Krankenhaus-Krise ohnehin nicht zum Besten bestellte Verhältnis zwischen Stadt und katholischer Kirche scheint endgültig zerrüttet: Die Stiftung St. Josef-Stift als Betreiberin des ehemaligen „kleinen Krankenhauses“ hat heute nach Eigenangaben Insolvenz angemeldet. Sie gibt für diesen Schritt dem Stadtrat die Schuld, weil dieser am Dienstag eine Absichtserklärung für einen Grundstücksdeal platzen ließ, der Grundlage für den geplanten Neubau an der Westerstraße sein sollte.

1,3 Mio. als Erbbaurecht

Danach hätte die Stadt das Grundstück für einmalig 1,3 Millionen Euro als Erbbaurecht und „freigestellt“ von 20 Millionen Euro Belastungen von der Stiftung übernehmen können – erbbauzinsfrei für eine Laufzeit von 99 Jahren. Die Kirche habe des Weiteren ihren Beitrag zur Entschuldung geleistet, in dem weitere Grundstücke für elf Millionen Euro verkauft werden konnten. Nach Ansicht der Anwälte der Stiftung gerät durch die Ablehnung der Absichtserklärung das Neubauprojekt an der Westerstraße „in äußerste Gefahr, wenn es nicht ganz unmöglich wird“.

OB Jahnz verständnislos

Oberbürgermeister Axel Jahnz reagierte auf dk-Nachfrage mit Unverständnis auf die Erklärung der Stiftung und deutete seinen Groll in der Wortwahl an: Er habe das Schreiben „zur Kenntnis genommen“ und könnte „im Detail noch mehr sagen zu den Einlassungen der Kirche“. Er sehe den Krankenhaus-Neubau mit 70 Millionen Euro Fördergeldern keineswegs auf der Kippe. Selbstverständlich könne die Stadt nach wie vor die notwendigen Grundstücksflächen übernehmen – über das Bieterverfahren im Zuge der Insolvenz. Der am Dienstag dem Rat vorgelegten Absichtserklärung (Letter of Intend) zuzustimmen, wäre nach Ansicht von Jahnz „unmöglich“ gewesen. Letztlich hätte die Kommunalaufsicht in Hannover ohnehin eine solche Finanzierungsvereinbarung nicht genehmigt. Details wollte der OB nicht nennen.

Lastenfreiheit fraglich

Wie das dk aus anderer Quelle erfahren hat, sollen Juristen von dem Erbbaumodell abgeraten haben, weil die Stiftung keinerlei Garantien für eine Lastenfreiheit des Krankenhaus-Grundstücks gegeben habe. Die Stadt wäre damit haftbar geblieben für künftige Forderungen.

Intensive Verhandlungen

Für den Vorstand der Stiftung St. Josef Stift, gab Sprecher Hubertus Aumann heute folgende Pressemitteilung heraus: „Nach Eintritt der Krise bei den Krankenhausgesellschaften haben die Stadt Delmenhorst und die Stiftung St. Josef-Stift intensive Verhandlungen miteinander und mit Dritten geführt, um einen gemeinsamen Gesamtplan zur Realisierung eines neuen Krankenhauses in der Mitte der Stadt Delmenhorst zu erarbeiten und zu realisieren. Dieser Gesamtplan ist in dem Entwurf einer gemeinsamen Absichtserklärung vom 25.01.2018 niedergelegt (LOI). Bereits vorher waren ganz erhebliche Erfolge in den Verhandlungen mit Dritten zur Schaffung der Rahmenbedingungen dieses Projektes erzielt. Am 06.02.2018 hat der Rat der Stadt Delmenhorst die Umsetzung des LOI abgelehnt und dies der Stiftung mit Schreiben vom 07.02.2018 mitgeteilt.

Zwingende Insolvenz

Mit dieser Entscheidung des Rates sind die Möglichkeiten der Stiftung, das gemeinsame Projekt zur Schaffung des neuen Krankenhauses zu begleiten und zu unterstützen, entfallen. Die Entscheidung des Rates der Stadt Delmenhorst hat zur zwingenden Konsequenz, dass die Stiftung Insolvenz anmelden muss. Dieser Verpflichtung ist die Stiftung am 09.02.2018 nachgekommen.

Bedauern für Ratsentscheid

Die Stiftung bedauert die Entscheidung des Rates und dankt allen Beteiligten, die sich in dem Verhandlungsprozess der vergangenen Monate um die Umsetzung des Gesamtplans bemüht haben. Es bleibt unverändert dabei, dass es ein Anliegen der Stiftung und der gesamten katholischen Kirche in Delmenhorst ist, die Bevölkerung der Stadt mit einem guten und leistungsfähigen Krankenhaus versorgt zu sehen. In dieser Tradition wünscht die Stiftung dem Krankenhaus in Delmenhorst für die Zukunft alles Gute.“