Fahrzeuge blockieren Parkplätze Städte in Niedersachsen und Bremen gehen gegen Dauerparker vor

Von dpa

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Alte Autos ohne Kennzeichen verschärfen mancherorts die Parkplatznot. Foto: dpaAlte Autos ohne Kennzeichen verschärfen mancherorts die Parkplatznot. Foto: dpa

Bremen. Alte Autos ohne Kennzeichen verschärfen mancherorts die Parkplatznot. Bremen will diese Fahrzeuge künftig ohne Warnung abschleppen. Auch Niedersachsen kennt das Problem.

Hunderte alte Autos ohne Kennzeichen blockieren Parkplätze in Niedersachsen und Bremen. Das Phänomen habe in den vergangenen Jahren stark zugenommen, beklagt die Bremer Innenbehörde. Von Juli sollen derartige Fahrzeuge abgeschleppt werden - ohne Warnung an die Besitzer. Diese haben dann einen Monat Zeit, sich bei der Polizei zu melden. Tun sie dies nicht, lässt die Stadt die Autos verschrotten oder sie verkauft sie. Melden sich die Besitzer, müssen sie für das Abschleppen bezahlen - gegen sie wird dann ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

„Wir betreten mit dieser Herangehensweise Neuland in Bremen“, sagt Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), „sicherlich wird das auch nicht immer ganz geräuschlos abgehen, aber das nehme ich gerne in Kauf.“

Besitzer schwer zu finden

Bisher haben Polizei und Ordnungsamtsmitarbeiter in Bremen jeweils versucht, die Besitzer der nicht angemeldeten Autos zu finden und ihnen Fristen zum Entfernen der Fahrzeuge zu setzen. Dies hat laut Innenbehörde aber oft Monate gedauert, denn die Besitzer seien häufig schwer zu finden. Sie würden die alten Autos oft für einen kleinen Gewinn immer weiter verkaufen, aber nicht auf ihren Namen anmelden. Gleichzeitig gebe es viele Gebrauchtautohändler, die die angrenzende Straße illegal als Erweiterung ihres Betriebshofes sähen und Fahrzeuge zeitweise abstellten.

Auch mehrere Städte in Niedersachsen beklagen, dass alte Autos ohne Kennzeichen einfach auf der Straße stehen gelassen werden. Dort warnen die Kommunen Besitzer jedoch mit einem bunten Aufkleber und geben ihnen eine Frist, bevor sie die Autos abschleppten, sagt Justina Lethen, Sprecherin im Umweltministerium. Die Frist auf dem Aufkleber ist verschieden lang - etwa zwei Wochen in Hildesheim oder sechs Wochen in Delmenhorst. Werden die abgeschleppten Autos nicht gegen eine Geldbuße abgeholt, werden sie meist verschrottet oder verkauft.

Delmenhorst beklagt Bürokratieaufwand

In Hannover etwa wurden vor drei Jahren 5829 nicht angemeldete alte Autos von der Stadt markiert, im vergangenen Jahr waren es schon 7800. Etwa die Hälfte der Autos, die die Abfallentsorger mit Warnaufklebern versahen, hätten die Besitzer entfernt.

Delmenhorst beklagt besonders den gesteigerten Bürokratieaufwand, weil Außendienstmitarbeiter immer mehr Autos mit Warnaufklebern markieren müssten. Im vergangenen Jahr seien 183 Fahrzeuge erfasst und 27 schließlich abgeschleppt worden.

Das Problem ist auch in Göttingen bekannt, sagt ein Stadtsprecher: „Insbesondere im Industriegebiet blockieren derartige Fahrzeuge wichtigen Parkraum von Mitarbeitern dort ansässiger Firmen.“ Pro Jahr markierten Vollzugsbeamte rund 950 Autos und geben Besitzern einen Monat Zeit, um diese zu entfernen. 2015 haben sie 49 Autos abgeschleppt, im vergangenen Jahr 64.

Die Geldbußen, Abschleppkosten und Standgebühren sind verschieden hoch. In Braunschweig muss ein Besitzer, der sein abgeschlepptes Auto abholt, teils mehr als 400 Euro bezahlen, sagt ein Sprecher. In Hannover kostet dies 230 Euro plus 10 Euro Standgebühren pro Tag. Ein Besitzer muss in einigen Städten auch in die Tasche greifen, wenn er über die Fahrzeugidentifikationsnummer ermittelt und sein Auto schon verschrottet wurde - in der Landeshauptstadt kostet das dann 130 Euro. In Göttingen gibt es neben den Kosten auch einen Punkt im Fahreignungsregister des Kraftfahrtbundesamtes.


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