Geht es nach der Ampel-Koalition, dann sollen bald geringe Mengen Cannabis legal sein. Was bedeutet das aber für den Autoverkehr? Experten sehen noch viel Klärungsbedarf.
Die Deutsche Verkehrswacht (DVW) sieht in der Diskussion um eine mögliche Legalisierung von Cannabis noch viele offene Fragen für die Folgen im Straßenverkehr. „Beim Thema Cannabis im Straßenverkehr stehen wir vor großen Herausforderungen, und wir müssen perspektivisch den sicheren Umgang mit der Droge als legales Rauschmittel lernen“, sagte der DVW-Präsident und ehemalige Bundesminister Kurt Bodewig am Freitag anlässlich einer Fachtagung zum Thema „Cannabis im Straßenverkehr“ in Rostock-Warnemünde.
„Kiffen und Fahren gehören nicht zusammen“
Dazu gehöre auch, einen angemessenen Grenzwert zu ermitteln, einen verhältnismäßigen Rechtsrahmen zu schaffen, die Verkehrsüberwachung und Ahndung von Verstößen zu verbessern und nicht zuletzt auch viel Aufklärungsarbeit zu leisten. „Ganz klare Botschaft ist aber: Kiffen und Fahren gehören einfach nicht zusammen“, betonte Bodewig.
Der DVW wies darauf hin, dass Cannabis eine illegale Droge sei. Wer sie konsumiere und am Straßenverkehr teilnehme, müsse mit harten Strafen rechnen. Eine Legalisierung von Cannabis würde die Rahmenbedingungen im Umgang mit dem Rauschmittel zwangsläufig verändern. Das habe unter anderem erhebliche Auswirkungen auf die Rechtsprechung und Überwachung im Straßenverkehr zur Folge. Die Fachtagung ist Teil der DVW-Jahreshauptversammlung in Rostock-Warnemünde.
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Das Konzept der Ampel-Koalition zur Legalisierung sieht vor, dass in Deutschland der Besitz von maximal 25 Gramm Cannabis und der Eigenanbau von höchstens drei Pflanzen straffrei sein sollen. „Nicht-gewinnorientierte“ Vereine mit maximal 500 Mitgliedern dürfen demnach gemeinschaftlich Cannabis zu Genusszwecken anbauen und nur an Mitglieder für den Eigenkonsum abgeben.