Wirtschaft Barroso: Athen steht zu Verpflichtungen

05.09.2011, 16:18 Uhr

Das hoch verschuldete Griechenland steht nach den Worten von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu seinen Zusagen gegenüber den Europartnern.

«Sie haben gerade einige wichtige Hinweise gemacht, dass sie ihre Verpflichtungen einhalten werden», sagte Barroso ohne Nennung von Details am Montag bei einem Besuch in Australien. «Das ist sehr wichtig für Griechenland und auch wichtig für die Eurozone», sagte Barroso. Die Kommission sei in Kontakt mit der griechischen Regierung.

Der ständige EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte in einem Interview, für ihn sei der Austritt Griechenlands aus dem gemeinsamen Währungsgebiet tabu. «Der Austritt aus der Eurozone würde für mehr Probleme für das Land und die Eurozone sorgen», sagte der Belgier dem Sender VRT-Radio.

Nach einem Gespräch mit dem finnischen Ministerpräsidenten Jyrki Katainen, dessen Land das Paket wegen Forderungen nach zusätzlichen Sicherheiten aus Athen blockiert, sagte Van Rompuy am Montag in Helsinki, er rechne mit einer endgültigen Lösung bis Ende September. «Es ist aber kein Drama, wenn es dann die ersten Oktobertage werden.» Katainen sagte: «Wir müssen eine Lösung finden, die für alle annehmbar ist.» Die Finnen verlangen als einziges der 17 Euro-Länder für ihren Beitrag zu dem Hilfspaket gesonderte Sicherheiten aus Griechenland als Pfand.

Van Rompuy reiste von Helsinki aus weiter nach Berlin, wo er am Abend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Euro-Hilfen und den Griechenland-Rettungsschirm sprechen wollte. In der Bundeshauptstadt steht am Dienstag ein Treffen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit seiner finnischen Kollegin Jutta Urpilainen sowie dem Niederländer Jan Kees de Jager auf dem Programm. Aus Regierungskreisen in Helsinki verlautete, dass Katainen in der kommenden Woche ebenfalls in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Streit um Griechenland-Hilfe sprechen will.

Die «Troika» von Experten der Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds hatte Ende vergangener Woche gefordert, dass Athen seinen Haushaltsplan des kommenden Jahres überarbeiten müsse. Die Überprüfungsmission ist derzeit unterbrochen, um den Druck auf Athen zu erhöhen.

Ohne ein positives Votum der Experten ist die Auszahlung der nächsten Tranche aus den «alten» Hilfsprogramm von 110 Milliarden Euro akut gefährdet. Die Rate hat einem Umfang von rund zwölf Milliarden Euro, wobei zwei Drittel auf die Eurostaaten und ein Drittel auf den IWF entfallen. Diplomaten rechnen damit, dass die Euro-Finanzminister beim Treffen Ende nächster Woche in Polen über das Thema intensiv beraten werden. Die «Troika» will ihre Arbeit Mitte September in Athen fortsetzen.