Gericht bestätigt Unterlassungsanspruch Kaffee Partner: Einstweilige Verfügung nach „Plusminus“-Bericht

Von Alexander Klay, Alexander Klay | 04.02.2016, 19:55 Uhr

Das Osnabrücker Unternehmen Kaffee Partner hat sich gegen schwere Vorwürfe des ARD-Magazins „Plusminus“ zur Wehr gesetzt: Das Landgericht Hamburg erließ eine einstweilige Verfügung gegen den Südwestrundfunk (SWR), der die Sendung produzierte.

Unter dem Titel „Teurer Genuss – Wenn die Kaffeemaschine zur Kostenfalle wird prangerte das ARD-Magazin Anfang Dezember angebliche Geschäftspraktiken von Vertriebsmitarbeitern des Osnabrücker Unternehmens an. Mehrere Kunden von Kaffee Partner kamen dabei zu Wort, auch ein ehemaliger Mitarbeiter des Unternehmens äußerte sich gegenüber den ARD-Journalisten. Gegen die in der Sendung aufgestellten Behauptungen ging Kaffee Partner nun vor dem Landgericht Hamburg vor.

Beitrag aus Mediathek verschwunden

Das Gericht hielt den Unterlassungsanspruch für begründet: Ein Teil der Zuschauer könnte annehmen, die „Äußerungen beziehen sich – auch – auf den gegenwärtigen Zustand“, lautet es in dem Beschluss zur einstweiligen Verfügung, der unserer Redaktion vorliegt. Dem SWR droht nun ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro, sollte die ARD-Anstalt die Behauptungen aus der „Plusminus“-Sendung wiederholen. „Trotz transparenter Zusammenarbeit und voller Kooperation mit der Redaktion wurde ein nicht repräsentatives und nachteiliges Bild des Unternehmens und seinen Mitarbeitern gezeichnet“, teilt Kaffee Partner mit.

SWR zur einstweiligen Verfügung

In der Online-Mediathek der ARD ist inzwischen weder der Beitrag zu Kaffee Partner abrufbar, noch die gesamte „Plusminus“-Sendung. Auf die Folgen der einstweiligen Verfügung wollte der SWR gegenüber unserer Redaktion zunächst nicht näher eingehen. „Der Beschluss des Landgerichtes Hamburg ist unserem Justiziariat erst zugestellt worden. Dort findet derzeit eine Prüfung zum weiteren Vorgehen statt“, teilt der Sender mit Sitz in Stuttgart mit.