Mehr Rechtssicherheit Kunstwährung Bitcoin gilt als „privates Geld“

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Die digitale Währung Bitcoin ist starken Kursschwankungen unterworfen. Zurzeit ist sie unter 80 Euro wert. Screenshot: NOZDie digitale Währung Bitcoin ist starken Kursschwankungen unterworfen. Zurzeit ist sie unter 80 Euro wert. Screenshot: NOZ

aky Osnabrück. Was den rechtlichen Status der digitalen Währung „Bitcoin“ angeht, hat die Bundesregierung jetzt einen Schritt in Richtung Rechtssicherheit unternommen. Bitcoins werden vom Bundesfinanzministerium demnach als „Rechnungseinheit“ anerkannt, es handele sich um eine Form von „privatem Geld“.

Das geht aus der Antwort auf eine aktuelle Anfrage des FDP-Politikers und Euro-Kritikers Frank Schäffler hervor. Bislang war der rechtliche Status der Bitcoins unklar. „Inzwischen erkennt das Bundesfinanzministerium die Bedeutung von Bitcoins“, sagte Schäffler unserer Zeitung.

So stellt das Finanzministerium in seiner Antwort auch klar, dass der Handel mit Bitcoins nicht von der Umsatzsteuer befreit sei. Anders ist das bei gesetzlichen Zahlungsmitteln international anerkannter Staaten: Hier sind Umsätze und deren Vermittlung umsatzsteuerfrei.

Während sich Schäffler für einen freien Wettbewerb der Währungen ausspricht, der Bitcoin gilt dabei als eine Alternative zu offiziellen Zahlungsmitteln, melden Kritiker erhebliche Zweifel an. Sie warnen etwa vor einer Blase, die jederzeit platzen könne. So unterliegen Bitcoins keiner staatlichen Kontrolle, es gibt starke Kursschwankungen. Vor einem Jahr war die digitale Münze um die neun Euro wert, im April 2013 bereits 133,84 Euro. Zurzeit liegt der Kurs bei 80 Euro. Der US-Senat lässt die digitale Währung zurzeit untersuchen - unter anderem aus der Sorge, dass in der Anonymität des Internets Kriminelle angezogen werden könnten.

FDP-Mann Schäffler spricht sich jedoch gegen staatliche Eingriffe aus. So dürfe das Berliner Finanzministerium „nicht den Fehler machen, sich an einer Regulierung zu versuchen. Das kann nur in die Hose gehen“, sagte Schäffler.

Kürzlich hatte der FDP-Politiker im Bundestag gefragt, wie der Zahlungsverkehr mit Bitcoins steuerrechtlich zu bewerten sei. Antwort aus dem Finanzministerium: Erfolgen Transaktionen mit erwerbswirtschaftlichem Hintergrund, unterliegen diese den üblichen Regeln für einkommensteuerpflichtige Einkünfte. Auch Privatgeschäfte könnten demnach mit Bitcoins getätigt werden.


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