Nur jeder dritte Haushalt über 50 Mbit Schnelles Internet ist auf dem Land Mangelware

Von Dirk Fisser

Glasfaserkabel in einem Verteilzentrum in Schleswig-Holstein. Die Grünen wollen den Glasfaseranteil in Deutschland generell erhöhen. Foto: dpaGlasfaserkabel in einem Verteilzentrum in Schleswig-Holstein. Die Grünen wollen den Glasfaseranteil in Deutschland generell erhöhen. Foto: dpa

Osnabrück. Schnelles Internet für alle lautet das Ziel der Bundesregierung. Und zwar bis 2018. Dieses Ziel wird verfehlt. Nur 75 Prozent der Deutschen haben einen Internetanschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde – auf dem Land sogar nur jeder Dritte.

Das zeigt eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen. Während Städter zu 89,5 Prozent auf einen 50Mbit-Anschluss zugreifen können, gilt das für lediglich 33,8 Prozent der Haushalte auf dem Land. Nicht einmal jeder zweite Anschluss kommt hier auf 30 Mbit.

Grüne kritisieren Minister

Für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner steht damit fest, dass die Bundesregierung ihr Breitbandziel „ganz sicher nicht“ erreichen wird. „Der durch den Dieselskandal angeschlagene Bundesminister versagt auch beim Breitbandausbau auf ganzer Linie“, lautet das Fazit der Fraktionssprecherin für digitale Infrastruktur. „Bis 2018 wird die digitale Spaltung Deutschlands nicht aufgehoben sein.“ (Weiterlesen: Dobrindt: Schnelles Internet für alle bis 2018)

Im Vergleich der Bundesländer hinkt besonders der Osten hinterher, am schlechtesten ist die Situation in Sachsen-Anhalt: Nur jeder zweite Haushalt hat hier schnelles Internet. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen sind es knapp unter 60 Prozent, in Brandenburg 62. Deutlich besser ist die Lage in den Stadtstaaten. In Berlin, Hamburg und Bremen liegt die Versorgungsquote über 90 Prozent.

Niedersachsen im Mittelfeld

Minister Alexander Dobrindt (CSU, links) überreichte mit den Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg und André Berghegger (rechts) den Förderbescheid an Landrat Michael Lübbersmann für den Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück. Foto: Landkreis Osnabrück/Raimund Müller

Unter den westdeutschen Flächenländern ist die Lage in Nordrhein-Westfalen mit 82,2 Prozent am besten, knapp dahinter Schleswig-Holstein mit 80 Prozent Versorgungsquote. Niedersachsen liegt mit 76,4 Prozent im Mittelfeld. In Bayern sind es nur 72,1 Prozent. (Weiterlesen: Wie weit ist der Ausbau schneller Internetverbindungen fortgeschritten?)

Der Bund fördert den Ausbau des schnellen Internets massiv. Das Verkehrsministerium weist in seiner Antwort an die Grünen darauf hin, dass 3,1 Milliarden Euro für 545 Ausbauprojekte bewilligt worden sind. Allerdings ist bislang nur ein Bruchteil der Mittel auch tatsächlich ausgezahlt worden: 554 Millionen Euro waren im Haushalt 2016 für den Breitbandausbau vorgesehen, ausgezahlt wurden aber nur 5,3 Millionen. Ähnlich sieht es für 2017 aus: Von den veranschlagten 689 Millionen Euro sind bis August nur 8,6 Millionen Euro ausgezahlt worden. Das Ministerium ließ eine Anfrage unserer Redaktion dazu unbeantwortet, warum die Mittel nur so zögerlich fließen, teilte aber mit, dass das Ausbauprogramm ein „großer Erfolg“ sei. (Weiterlesen: Bund fördert schnelles Internet im Landkreis Osnabrück)

Nur wenige Anträge

Die Grünen sehen das anders. Rößner sagt: „Noch nie wurde mit so viel Geld so wenig geschaffen.“ Besonders peinlich sei die Ausbeute bei einem Sonderprogramm für Gewerbegebiete. Dobrindt hatte dafür vor gut einem Jahr 350 Millionen an Bundesmitteln angekündigt. Das Ministerium teilt mit, dass bislang nur vier Förderanträge eingegangen seien mit einem Gesamtvolumen von 710.000 Euro. Rößner: „Das verdeutlicht einmal mehr: Die Förderung der Bundesregierung geht nicht nur an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei, sondern auch an denen der Wirtschaft.“ Das Ministerium weist indes daraufhin, dass das Sonderprogramm erst im Januar offiziell gestartet ist.

Grüne: Glasfaserausbau vorantreiben

Eine neue Bundesregierung müsse nach der Wahl umsteuern, mahnt Rößner, und auf eine zukunftsfähige Technologie setzen. Die Grünen fordern den Ausbau von Glasfaser. Laut Antwort der Bundesregierung haben aber nur 7,1 Prozent der Haushalte einen solchen Anschluss – auf dem Land sogar nur 2,1 Prozent. Unter den Flächenländern ist die Ausgangslage in Schleswig-Holstein mit 17,2 Prozent am besten und in Thüringen mit 0,3 Prozent am schlechtesten. Niedersachsen hat eine Glasfaserquote von 4,7 Prozent. Den Grünen reicht das nicht. Sie wollen, dass der Bund seine Anteile an der Telekom verkauft und den Erlös von zehn Milliarden Euro in den Glasfaserausbau steckt.