TTIP-Verhandlungen festgefahren Mittelstandspräsident Ohoven: Im Zweifel ohne TTIP-Abkommen


Osnabrück. Für den Fall, dass die USA in den TTIP-Verhandlungen keine echten Zugeständnisse machen, hat sich der oberste Vertreter des deutschen Mittelstands, Mario Ohoven, gegen das Freihandelsabkommen ausgesprochen.

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) sagte im Gespräch mit unserer Redaktion: „Wenn die Amerikaner sich bei TTIP in für uns zentralen Fragen keinen Millimeter bewegen, bleibt es besser beim Status quo. Damit könnte der Mittelstand leben.“

Ob es einen fairen Kompromiss geben werde, liege nun ganz im Verhandlungsgeschick der Europäer, sagte Ohoven, der Mitglied im TTIP-Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums ist. Dass die USA „knallhart“ ihre Interessen verträten, sei ihr gutes Recht und keine Überraschung.

„Wichtigster wirtschaftlicher und politischer Partner“

Ein Scheitern der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen wäre aus Sicht des BVMW-Präsidenten zwar bedauerlich, aber keine Katastrophe: „Die Welt dreht sich auch ohne TTIP weiter“, sagte Ohoven. Er sei davon überzeugt, dass die USA mit oder ohne das Abkommen Deutschlands wichtigster wirtschaftlicher und politischer Partner blieben.

Der Mittelstandspräsident zeigte sich trotz der festgefahrenen Verhandlungen zuversichtlich, dass am Ende ein Handelsabkommen der EU mit den USA zustande kommen werde. Allerdings werde es bis zu einer Einigung noch lange dauern: „Ich halte es im Unterschied zur Bundeskanzlerin für völlig ausgeschlossen, dass das TTIP-Vertragswerk in seiner jetzigen Form bis Jahresende unter Dach und Fach kommt.“

Warnung vor deutschem Alleingang

Ohoven warnte vor einem deutschen Alleingang: „Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik in Europa weitgehend isoliert, dieser Fehler darf sich bei den TTIP-Verhandlungen nicht wiederholen.“

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte kürzlich erklärt, er halte TTIP für gescheitert. In den bisher 14 Verhandlungsrunden habe es praktisch keine Annäherung gegeben.


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