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14.06.2019, 15:34 Uhr KOMMENTAR

Eurozonenbudget: Währungsunion auf Abwegen

Ein Kommentar von Manuel Glasfort


Ein neues Eurozonenbudget soll die Währungsunion widerstandsfähiger gegen Krisen machen. Doch kann das wirklich gelingen? Foto: dpaEin neues Eurozonenbudget soll die Währungsunion widerstandsfähiger gegen Krisen machen. Doch kann das wirklich gelingen? Foto: dpa

Osnabrück. Wenn Frankreichs Finanzminister von einem „Durchbruch“ in den Gesprächen über ein Eurozonenbudget spricht, fasst sich der Steuerzahler unwillkürlich an die Brieftasche. Auch wenn noch um die Finanzierung gerungen wird, ist klar, dass am Ende die Bürger die Rechnung zahlen.

Dabei benötigt die Währungsunion so einen Topf gar nicht. Die Niederlande und einige andere Staaten haben das erkannt, und Berlin wäre gut beraten, sich ihnen anzuschließen. Europa krankt nicht an zu wenig Umverteilung. Es gibt die Strukturfonds der EU sowie den Euro-Rettungsschirm ESM. Und letztlich führt auch die Nullzinspolitik der EZB zu einer Umverteilung von Sparern zu Schuldner(-staaten). Wofür also ein Eurozonenbudget? 

Es ist ohnehin unwahrscheinlich, dass sich die wirtschaftlichen Unterschiede so planieren lassen. Italien wie Deutschland versuchen seit Jahrzehnten, abgehängte Landesteile mit Transfers aufzupäppeln – mit überschaubarem Erfolg. Mehr Umverteilung löst auch die Strukturprobleme der europäischen Krisenländer nicht.

Stattdessen braucht die Währungsunion mehr Regeltreue, das demonstriert gerade erst wieder die Regierung in Rom. Wie oft haben Euroländer schon die Verschuldungsgrenzen verletzt, ohne dass Brüssel durchgegriffen hätte? Nicht die Lebensverhältnisse müssen sich angleichen, sondern die Vorstellungen von gutem Wirtschaften.


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