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26.06.2018, 18:38 Uhr KOMMENTAR

Kohlekommission: Hohe Erwartungen – hoher Zeitdruck

Kommentar von Nina Kallmeier

Strommasten sind bei Sonnenuntergang auf einem Feld bei Pulheim zu sehen. Dahinter stehen die Kühltürme des Braunkohle-Kraftwerks Niederaußem. Foto: Federico Gambarini/dpaStrommasten sind bei Sonnenuntergang auf einem Feld bei Pulheim zu sehen. Dahinter stehen die Kühltürme des Braunkohle-Kraftwerks Niederaußem. Foto: Federico Gambarini/dpa

Osnabrück. Die neue Kommission der Bundesregierung zum Kohleausstieg ist am Dienstag in Berlin zum ersten Mal zusammengekommen. Das Gremium soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle, einen Ausstiegspfad sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen vorschlagen. Außerdem geht es um Maßnahmen, wie die Lücke zu Klimaschutzzielen 2020 geringer gehalten werden kann. Ein Kommentar

Nach einem Gerangel um Kompetenzen hat die Kohlekommission der Bundesregierung nun endlich ihre Arbeit aufgenommen. Die Erwartungen sind hoch: Betroffene Abbauregionen brauchen eine Perspektive für die Mitarbeiter einer Industrie, die seit Jahren angezählt ist. Energiekonzerne mahnen die Versorgungssicherheit an, wenn acht Jahre nach dem Aus für Atomstrom der Kohleausstieg folgt. Und Kanzlerin Angela Merkel braucht einen Fahrplan in Sachen Klimaschutz, um ihr angekratztes Image bis zum nächsten UN-Klimagipfel im Dezember aufzupolieren.

Den Faktor Zeit hat die Kommission bei ihrem ambitionierten Arbeitsprogramm also nicht auf ihrer Seite. Dafür sind die Diskussionen politisch umso aufgeladener. Denn auf ebenjenen Spagat zwischen energie- und strukturpolitischen Entscheidungen konnten sich CDU/CSU und SPD schon in den Koalitionsverhandlungen nicht einigen.

Ob ein Kompromiss bei der aufgeblähten Teilnehmerzahl der Kommission besser möglich ist, ist fraglich. Mehr als 30 Teilnehmer bedeutet auch mehr als 30 Meinungen. Es wird jedoch Zeit für konstruktive Beschlüsse. Ein Strukturwandel ist nötig, wenn die Klimaziele auch nur annähernd erreicht werden sollen. Die Gefahr, dass die Kommission im Dezember lediglich den kleinsten gemeinsamen Nenner verkündet, ist hoch. Damit wäre niemandem geholfen.


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