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04.04.2018, 16:45 Uhr KOMMENTAR

Trumps Begründung ist fadenscheinig

Kommentar von Nina Kallmeier

Die USA haben weitere Zölle für chinesische Hochtechnologie beschlossen. Im Juni könnten sie inkrafttreten. Foto: dpaDie USA haben weitere Zölle für chinesische Hochtechnologie beschlossen. Im Juni könnten sie inkrafttreten. Foto: dpa

Osnabrück. Wieder ist eine neue Stufe auf der Eskalationsleiter in Richtung Handelskrieg erklommen. Die Anzeichen waren da, dass die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte nur ein Vorgeschmack bleiben würden. Ein Kommentar.

Auch wenn US-Präsident Donald Trump sicherlich recht hat, den Handelsüberschuss seines Landes gegenüber China reduzieren zu wollen, Urheberrechtsverletzungen als Begründung für neue Zölle auf chinesische Technologie, unter anderem im Bereich Raumfahrt, Maschinenbau und Kommunikationstechnik, sind fadenscheinig.

Trump führt sein Amt mehr als ehrgeiziger Geschäftsmann und weniger als diplomatischer Politiker. Und gerade Letzterer wäre gefragt, wenn es dem US-Präsidenten um Urheberrechte gehen würde. Dann müsste Trump auf stärkere chinesische Gesetze und eine schnellere Abwicklung von Patentanträgen drängen. Das tut er nicht. Stattdessen stellt er die Staatskasse in den Vordergrund, die zusätzliche Abgaben weiter füllen werden. Dem Haushaltsloch von 20 Billionen Dollar wird es guttun.

Dass Peking den neuerlichen Angriff nicht auf sich sitzen lassen würde, war zu erwarten. Auch wenn sich die zweitgrößte Volkswirtschaft zunächst zurückgehalten hatte. Die Maßnahmen und Gegenmaßnahmen zwischen den USA und China werden bedenklich kürzer und drohen, zum Perpetuum mobile zu werden. Das darf nicht passieren.


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