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Prozess in Düsseldorf Umwelthilfe scheitert mit Klage gegen VW-Schummel-Diesel

Von dpa

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Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Foto: dpa/Patrick PleulDie Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Foto: dpa/Patrick Pleul

Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe wollte die VW-Diesel mit Schummel-Software stilllegen lassen. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat nun eine entsprechende Klage der Umweltschützer abgewiesen.

Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gescheitert. Der Umweltverband wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen.

Doch das Düsseldorfer Verwaltungsgericht stufte die Klage als unzulässig und unbegründet ein (Az.: 6 K 12341/17).

Das Klagerecht von Umweltverbänden betreffe nur ortsfeste Anlagen, keine bereits genehmigten Produkte, hatten die Anwälte des beigeladenen VW-Konzerns argumentiert.

Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen der Städte aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 sei durch die Manipulationen erloschen.

Weitere beklagte Städte sind laut DUH Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.


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