50 Jahre NOZ – 50 Jahre Zeitgeschehen Bundespräsident Horst Köhler tritt 2010 nach Kritik zurück

Von Berthold Hamelmann

Überraschender Schritt: Am 31. Mai 2010 tritt Horst Köhler mit seiner Frau Eva Luise im Schloss Bellevue vor die Presse. Der Bundespräsident gibt seinen Rücktritt bekannt. Foto: dpaÜberraschender Schritt: Am 31. Mai 2010 tritt Horst Köhler mit seiner Frau Eva Luise im Schloss Bellevue vor die Presse. Der Bundespräsident gibt seinen Rücktritt bekannt. Foto: dpa

Osnabrück. Horst Köhler, der neunte Präsident der Bundesrepublik Deutschland, erschüttert am 31. Mai 2010 mit seinem überraschenden und sofortigen Rücktritt das Land.

Das Ganze wirkte wie eine Flucht, hatte etwas Unnatürliches und Verstörendes: Hand in Hand mit seiner Frau Eva Luise tritt Bundespräsident Horst Köhler am 30. Mai 2010 im Berliner Schloss Bellevue um Punkt 14 Uhr vor die Presse. Der höchste Repräsentant des Staats braucht an diesem Montag nur drei Minuten, um die Geschichte des Landes um eine Facette zu bereichern: „Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.“

Zwölf Worte, so unverhofft und spektakulär hatte vor ihm noch niemand dieses Amt quasi weggeworfen und gleichzeitig wenig Erhellendes zum Rücktrittsgrund genannt. Bis heute gibt es keine überzeugenden Erklärungen. Hat der Bundespräsident damals in einer Art Kurzschlusshandlung reagiert?

Von Köhlers Vorgängern Theodor Heuss (1949-1959), Heinrich Lübke (1959-1969), Gustav Heinemann (1969-1974), Walter Scheel (1974-1979), Karl Carstens (1979-1984), Richard von Weizäcker (1984-1994), Roman Herzog (1994-1999) und Johannes Rau (1999-2004) verließ nur Lübke im Juni 1969 wenige Wochen vor der der Neuwahl sein Amt. Lübke brachten damals von der Stasi lancierte Meldungen über angebliche Verantwortlichkeiten beim Barackenbau für Konzentrationslager und eine Medienkampagne in Bedrängnis.

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Spekulationen um Rücktritt

Der 2010 von Horst Köhler angegebene Rücktrittsgrund wird von vielen als vorgeschoben eingestuft. In einem Radiointerview mit dem Deutschlandfunk hatte das Staatsoberhaupt auf der Rückreise von einem Besuch in Afghanistan einen Satz geäußert, der in der politischen und medialen Diskussion verkürzt diskutiert wurde. Demnach sei die Bundeswehr auch dafür da, deutsche Handelsinteressen zu schützen.

Der beliebte Bundespräsident zeigte sich mit dem dann folgenden Rücktritt erstaunlich dünnhäutig. Vielleicht, so wurde später spekuliert, hatte ihn der Tod seines Freundes Gerd Haller am 11. April 2010 zu dieser Zeit aus dem Gleichgewicht geworfen. Der ehemalige Staatssekretär aus dem Finanzministerium galt manchem als engster Vertrauter des gelernten Finanzexperten Horst Köhler. In vielen politischen Fragen stimmten sie überein. Unter anderem in ihrer kritischen Haltung zum Euro-Rettungsgesetz speziell in der Griechenlandfrage.

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Neue Aufgabe

Horst Köhlers negative Einschätzung in dieser Frage stand im krassen Gegensatz zur Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wie der Journalist Sascha Adamek 2013 in seinem Buch „Die Machtmaschine“ behauptet. Horst Köhler habe demnach dieses Gesetz in Ruhe prüfen wollen, um es dann gemäß seiner verfassungsmäßigen Rechte durchzuwinken oder zurückzuweisen. Eine Meldung des Bundespresseamtes, wonach seine Unterschrift bereits vorliege, habe ihn auf der Rückreise von Afghanistan nach Deutschland massiv unter Druck gesetzt.

Köhler begründet seinen Rücktritt offiziell immer nur mit den „Missverständnissen“, die das Radio-Interview ausgelöst habe. Bis heute lässt er die Deutschen wissen: „Ich bin mit mir im Reinen und genieße manche Dinge, die ich vorher nicht hatte.“ Der heute 74-jährige Horst Köhler, dem Afrika stets ein besonderes Anliegen war, hat in diesem Jahr eine neue Aufgabe übernommen: Er ist neuer UN-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt. Das Gebiet liegt zwischen Marokko und Mauretanien. Marokko erhebt Anspruch auf die Westsahara und kontrolliert sie zum größten Teil. Die Befreiungsbewegung Polisario kämpft für die Unabhängigkeit der Westsahara.


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