Seit dem Attentat auf Berliner Breitscheidplatz So viele Anschläge wurden in Deutschland vereitelt

Von dpa

Bei dem Anschlag mit einem Lkw auf dem Berliner Breitscheidplatz wurden zwölf Menschen getötet. Foto: dpa/Bernd von JutrczenkaBei dem Anschlag mit einem Lkw auf dem Berliner Breitscheidplatz wurden zwölf Menschen getötet. Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Berlin. Ein Anschlag wie 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz durch Anis Amri würde laut BKA-Chef Holger Münch heute nicht mehr passieren. Damals habe es noch drei wesentliche Schwachstellen gegeben.

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben nach Angaben des Chefs des Bundeskriminalamts, Holger Münch, seit dem Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz sieben Anschläge verhindert. Heute könne eine Tat wie die von Anis Amri im Dezember 2016 so nicht mehr passieren, sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwoch). 

Diese drei wesentlichen Schwachstellen habe es damals gegeben:

  1. "Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren", sagte Münch. 
  2. Strafverfahren gegen Amri seien in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden.
  3. Man verfolge heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Man schaue also nicht nur auf den konkreten Gefährdungssachverhalt, sondern auch auf die Person und deren Gefährlichkeit. "2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden."

Drohungen von rechts "demokratiegefährdend"

Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht – auf heute rund 680, sagte Münch. Drohungen von rechts im Netz bezeichnete Münch als "demokratiegefährdend". Gleichzeitig kündigte er eine "Zentralstelle für Hasskriminalität im Netz" an.

BKA-Chef Holger Münch. Foto: dpa/Gregor Fischer

"Wir müssen stärker gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Das Internet scheint manchmal wie die letzte Bastion des Wilden Westens zu sein", sagte er der Zeitung. "Wenn Drohungen von rechts außerdem dazu führen, dass Kommunalpolitiker nicht mehr zu Wahlen antreten und Ehrenamtliche sich aus ihrem Engagement zurückziehen, dann ist das auch demokratiegefährdend."

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Amri hatte am 19. Dezember 2016 einen Lastwagen gekapert, mit dem er über den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche raste. Er tötete zwölf Menschen. Nach der Tat floh er nach Italien, wo ihn die Polizei vier Tage später erschoss.


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