Einschnitt von 40 Prozent Amerika will Aufnahme von Flüchtlingen drastisch begrenzen

Von afp

US-Präsident Donald Trump will die Einwanderung in die USA stark begrenzen. Foto: dpa/Jair Cabrera TorresUS-Präsident Donald Trump will die Einwanderung in die USA stark begrenzen. Foto: dpa/Jair Cabrera Torres

Washington. Als Barack Obama das Weiße Haus verließ, lag die Obergrenze noch bei 85.000 Flüchtlingen. Die Regierung von Donald Trump will das Neuansiedlungs-Programm jetzt auf 18.000 Flüchtlinge absenken. Es wäre der niedrigste Wert in der Geschichte.

Die US-Regierung will die Aufnahme von Flüchtlingen drastisch einschränken. Das US-Außenministerium erklärte am Donnerstag, die jährliche Obergrenze eines Neuansiedlungs-Programms solle von derzeit 30.000 auf 18.000 Flüchtlinge abgesenkt werden. Das entspricht einem Einschnitt von 40 Prozent.

Niedrigste Obergrenzen in der Geschichte

Das Außenministerium erklärte, die USA würden sich zwar weiterhin der Unterstützung von Flüchtlingen verpflichtet sehen. Wichtigste Aufgabe sei es aber, US-Bürger zu schützen und ihnen zu dienen. Derzeit sei das US-Einwanderungssystem überlastet.

Bei dem 1980 aufgelegten Programm werden Flüchtlinge aus UN-Lagern in aller Welt ausgewählt und in den USA neu angesiedelt. Die Obergrenze von 18.000 Flüchtlingen für das Haushaltsjahr 2020 wäre die niedrigste in der Geschichte des Programms. Schon die derzeit geltende Obergrenze von 30.000 ist ein Tiefstwert. Als der Vorgänger von US-Präsident Donald Trump, Barack Obama, das Weiße Haus verließ, lag die Zahl bei knapp 85.000.

"Trauriger Tag für Amerika"

Hilfsorganisationen reagierten entsetzt auf die angekündigte Absenkung der Obergrenze. "Das ist ein sehr trauriger Tag für Amerika", sagte der Chef des International Rescue Committee, David Miliband. Die USA würden damit ihre Führungsrolle beim Schutz der verletzlichsten Menschen der Welt weiter schädigen.

Trump versucht die Einwanderung in die USA – legal wie illegal  strikt zu begrenzen. Die US-Regierung erwartet nach eigenen Angaben für das kommende Haushaltsjahr 350.000 Asylanträge. Diese Zahlen sind getrennt vom Neuansiedlungs-Programm.


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