Kein Verständnis von Salvini 147 Menschen an Bord: "Open Arms" darf in italienischen Hafen einlaufen

Von kna

Das Rettungsschiff "Open Arms" hat 147 Menschen an Bord. Foto: dpa/Jonathan Borg/XinHuaDas Rettungsschiff "Open Arms" hat 147 Menschen an Bord. Foto: dpa/Jonathan Borg/XinHua

Latium. Da sich die Lage auf dem Rettungsschiff immer weiter verschärft und auch das Wetter zu kippen droht, erlaubt das Verwaltungsgericht das Einlaufen. Innenminister Matteo Salvini sieht die Entscheidung nicht ein.

Das Verwaltungsgericht der Region Latium hat der Besatzung des Rettungsschiffes "Open Arms" das Einlaufen in italienische Gewässer gestattet. Damit hob das Gericht am Mittwoch ein von der Regierung verfügtes Verbot auf, wie italienische Medien berichten. Diese zitieren die spanische Organisation Proactiva Open Arms, wonach das Gericht seine Entscheidung nicht nur mit dem Widerspruch zu internationalen Abkommen begründet, sondern auch mit der "außergewöhnlich schwerwiegenden und dringenden Situation" an Bord. 

Salvini erteilte Verbot

Die Besatzung der "Open Arms" hatte das Verwaltungsgericht in Rom am Dienstag angerufen. Nach dem Urteil wolle man nun den nächstgelegenen sicheren Hafen ansteuern, um die 147 Menschen, die sich seit 13 Tagen an Bord befinden, in Sicherheit zu bringen. Ziel sei Lampedusa, das man dem Gericht zufolge anlaufen dürfe, um dort alle Migranten an Land zu lassen. Wie genau die Ausschiffung geschehen kann, ist den Berichten zufolge noch zu klären.

Das Verbot für die "Open Arms", italienische Gewässer anzulaufen, hatte Innenminister Matteo Salvini (Lega) mit Verkehrsminister Danilo Toninelli und Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (beide Fünf Sterne) unterzeichnet.

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Wetter und Lage an Bord verschlechtert sich

Allerdings räumte Salvini am Mittwochmittag ein, dass Regierungschef Giuseppe Conte ihn aufgefordert habe, die Menschen auf den Schiffen "Open Arms" und "Ocean Viking" in italienischen Häfen an Land gehen zu lassen. Er sehe jedoch nicht ein, warum ihnen das gestattet sein solle, so Salvini. Es handle sich "um ausländische Schiffe ausländischer Organisationen in internationalen Gewässern", so der Vize-Regierungschef.

Hintergrund des Sinneswandels bei Regierungschef Conte ist demnach eine Verschlechterung sowohl des Wetters im südlichen Mittelmeer wie auch der Lage an Bord der Schiffe.

Vor allem auf der "Open Arms" gebe es nach 14 Tagen auf See zunehmende Spannungen wegen der Versorgungslage an Bord und fehlender Aussicht auf einen sicheren Hafen. Die 19-köpfige Mannschaft versuche, Handgreiflichkeiten zu verhindern, wird der Gründer der spanischen Organisation Proactiva Open Arms, Oscar Camps, zitiert.


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