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Schroffe Reaktion aus Brüssel Brücke von Genua unterlag besonderen EU-Sicherheitsauflagen

Von dpa

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Brüssel/Genua. Verantwortlich für die Umsetzung von Prüf- und Sicherheitsauflagen der EU seien laut Brüssel die italienischen Behörden.

Die eingestürzte Autobahnbrücke in Genua war Teil eines europäischen Fernstraßennetzes und unterlag deshalb besonderen Prüf- und Sicherheitsauflagen der EU. Dies stellte die EU-Kommission klar. Verantwortlich für die Umsetzung seien die italienischen Behörden.

Die Brücke ist Teil des sogenannten TEN-T-Netzes, das schnelle Verbindungen innerhalb der ganzen EU sichern soll. Die besonderen Sicherheitsvorgaben sind in einem eigenen Regelwerk festgeschrieben. „Die Sicherheit muss entsprechend den Vorgaben der EU-Richtlinie über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur sichergestellt, überprüft und wenn nötig verbessert werden“, betonte ein Kommissionssprecher. Bei privatisierten Straßen sei der Betreiber zuständig.

Die Kommission wies abermals Aussagen des italienischen Innenministers Matteo Salvini zurück, wonach Brüsseler Sparvorgaben für die marode Infrastruktur des Landes mitverantwortlich sein könnten. EU-Staaten könnten politische Prioritäten im Rahmen der geltenden Haushaltsregeln selbst festlegen, wiederholte der Sprecher.

Während eines Unwetters war am Dienstag ein langer Abschnitt des vielbefahrenen Polcevera-Viadukts in Genua eingestürzt und hatte etliche Fahrzeuge in die Tiefe gerissen. Mindestens 40 Menschen kamen ums Leben, bis zu 20 weitere galten am Donnerstag noch als vermisst.




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