Ruf nach Verbesserungen Bafög im Sinkflug - Gelingt eine Trendwende?

Von dpa

Angesichts des jahrelangen Sinkflugs beim Bafög wird der Ruf nach schnellen Verbesserungen lauter. Foto: dpaAngesichts des jahrelangen Sinkflugs beim Bafög wird der Ruf nach schnellen Verbesserungen lauter. Foto: dpa

Berlin. Angesichts des jahrelangen Sinkflugs beim Bafög wird der Ruf nach schnellen Verbesserungen lauter.

Union und SPD wollten das Bafög in einer neuen großen Koalition vorerst weiter in die Bedeutungslosigkeit herunterwirtschaften, sagte der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Kai Gehring, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, sagte der dpa: „Es muss schnell etwas passieren.“

Erwartet wird, dass der neue Präsident des Deutschen Studentenwerks, Rolf-Dieter Postlep, bei der Amtsübergabe an ihn an diesem Mittwoch in Berlin auf die Bafög-Pläne von Union und SPD eingeht. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, „die förderbedürftigen Auszubildenden wieder besser zu erreichen und bis 2021 eine Trendumkehr zu erreichen“. Für eine Bafög-Reform soll bis dahin eine Milliarde Euro zusätzlich fließen.

Bundestag debattiert über Grünen-Antrag

Gehring kritisierte den Plan als unzulänglich, die geplanten Verbesserungen als zu spät. „Bald werden noch mehr Studierende finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen“, sagte er. An diesem Donnerstag debattiert der Bundestag einen Grünen-Antrag für Sicherung und Ausbau des Bafög.

Meyer auf der Heyde sagte, das Studentenwerk begrüße, dass eine Trendwende beabsichtigt sei. Doch eine Anhebung der Bafög-Bedarfssätze und der Elternfreibeträge müsse schnell kommen. Außerdem seien die geplanten zusätzlichen Mittel zu knapp bemessen.

Laut einem Bafög-Bericht, den die Bundesregierung im Dezember veröffentlicht hatte, ist die Zahl der geförderten Studenten und Schüler binnen vier Jahren bis 2016 um 16,7 Prozent gesunken. Zwischen 2010 bis 2016 waren Bedarfssätze und Freibeträge nicht erhöht worden. Die Quote der geförderten Studenten sank in dieser Zeit von 27,3 auf 22,1 Prozent der Anspruchsberechtigten. Der Regierungsbericht führt den Rückgang vor allem auf steigende Einkommen und Erwerbstätigenquote zurück.

Die Staatsstütze nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz stieg 2016 bei Studierenden um 3,6 Prozent auf 464 Euro und bei Schülern um 8,5 Prozent auf 435 Euro.

Jüngste Reform ein Flop?

„In der Realität bleiben immer mehr der knapp drei Millionen Studierende außen vor, denn nur noch 18 Prozent erhalten überhaupt Bafög“, sagte Gehring. Die jüngste Bafög-Reform von Union und SPD habe sich als Flop und Bluff erwiesen. Statt versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten gingen die Zahlen weiter in den Keller.

Die Grünen fordern, dass die Fördersätze und die Freibeträge vom Einkommen der Eltern zum nächsten Wintersemester um zehn Prozent erhöht werden. Zudem solle das Bafög regelmäßig und automatisch steigen, Wohnkosten sollten regional gestaffelt erstattet werden. Gehring verlangte ferner eine Reformkommission, die bis 2020 neue Modelle zur weiteren Stärkung der Studienfinanzierung erarbeitet.

Meyer auf der Heyde verlangte, für die Vorzüge des Bafög auch stärker zu werben. „Wir müssen die Angst vor einer potenziellen Verschuldung nehmen.“ Der Darlehensanteil beim Bafög sei gering und im Höchstfall auf 10 000 Euro begrenzt. Die Sätze müssten um 200 Euro höher sein. Heute gerieten viele Studierende in eine prekäre Situation und müssten „ihre Miete zu Lasten des Essens“ finanzieren, wenn sie nicht in einem Studentenwohnheim lebten.