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Rassismus in Deutschland Fremdenhass: Warum immer wieder Sachsen?

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Demonstrationen der rechten Szene in Sachsen, Chemnitz, es kommt zu Jagdszenen und Gewaltausbrüchen. Anlass ist der gewaltsame Tod eines 35-Jährigen bei einem Stadtfest. Unter Verdacht stehen ein Iraker und ein Syrer.  Foto: Jan Woitas/dpaDemonstrationen der rechten Szene in Sachsen, Chemnitz, es kommt zu Jagdszenen und Gewaltausbrüchen. Anlass ist der gewaltsame Tod eines 35-Jährigen bei einem Stadtfest. Unter Verdacht stehen ein Iraker und ein Syrer. Foto: Jan Woitas/dpa

Osnabrück. Nach den tumultartigen Ausschreitungen in Chemnitz stehen Fragen im Raum: Warum immer wieder der Osten Deutschlands, warum immer wieder Sachsen? Woher kommt all der Hass auf Ausländer? Erklärungen dafür gibt es, aber sie sind komplex. Klar ist: Ignoranz ist eine der Triebfedern.

Cottbus, Anfang der Nuller-Jahre: Ein Verkäufer reicht die Tüte mit Brötchen, die hier Wecken heißen, herüber. Seine Finger sind tätowiert. Vier schwarze Buchstaben: H - A - S - S. Die beiden letzten Buchstaben laufen blitzartig spitz zu – wie die SS-Rune, neben dem Hakenkreuz eines der zentralen Symbole des Nationalsozialismus. Nach Paragraf 86a des Strafgesetzbuches ist die Verwendung dieses Zeichens hierzulande strafbar. Aber wen interessieren schon Verbote? Wenige. Sonst würde dieser junge Mann mit den sehr, sehr kurzen Haaren nicht hier arbeiten. Sonst gäbe es Proteste vor dem Laden. Doch in Cottbus, der zweitgrößten Stadt Brandenburgs, die damals einen Ausländeranteil von kaum dreieinhalb Prozent hat, – heute sind es kaum sechs – sind offen auftretende Rechte kein Grund zur Aufregung.

Nicht weit bis Hoyerswerda

Von hier bis ins sächsische Hoyerswerda, wo sich rassistisch motivierte Gewalt schon 1991 Bahn brach, als unter Jubel ein Ausländerheim angezündet wurde und die Sicherheitskräfte lange tatenlos blieben, sind es gerade mal 40 Kilometer, die hiesige Zeitung erscheint auch dort. In Dresden, Geburtsort der rechten Pegida-Bewegung, ist man in eineinhalb Stunden, nach einer weiteren halben Stunde erreicht man Chemnitz, wo die jüngsten Demonstrationen gegen Ausländer aus dem Ruder liefen. Sind Rassismus und Ausländerhass ein ostdeutsches Problem? Ja. Und nein. Die Wut frisst sich durch ganz Deutschland.

Spitzenplätze in der Statistik

Aktionsbündnisse wie Pro Asyl oder die Amadeu-Antonio-Stiftung dokumentieren gewalttätige Übergriffe auf Asylsuchende in sämtlichen Bundesländern, in Ost wie West. Nur: Setzt man die Vorfälle in Bezug zur Einwohnerzahl, zeigt sich, dass die fünf eigentlich gar nicht mehr so neuen Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit Berlin Spitzenreiter dieser traurigen Statistik sind. Pro Einwohner gibt es dort die meisten Angriffe auf Asylbewerber. Der Zauber der Vielfalt verfängt hier nicht, so scheint es.

Anlässe mit Schockpotenzial

Nicht immer braucht es einen Anlass, um den Zorn zu entfachen, der Menschen auf die Straßen treibt und der sie „Ausländer raus“ rufen lässt. Doch natürlich gibt es Anlässe, und manchen wohnt ein ganz eigenes Schockpotenzial inne: Im brandenburgischen Cottbus versetzte Anfang des Jahres ein Messerangriff eines 16-jährigen Syrers die Stadt in Aufruhr. Jetzt, im westsächsischen Chemnitz, war es der gewaltsame Tod eines 35-jährigen, stadtbekannten Fußballfans auf einem Stadtfest. Gegen die mutmaßlichen Täter, einen Iraker und einen Syrer, wurde Haftbefehl erlassen. Was genau passiert ist? Das wird noch ermittelt. Überhaupt gibt es noch viele Fragen. Doch auf Antworten, Hintergründe oder gar Fakten zu warten, dafür ist die Wut zu groß.

Wer „Wir“ ist – und wer nicht

Wie eine Lawine breitet sich die Geschichte über den „Mord an einem Deutschen“ im Internet aus. Und obwohl am Sonntagnachmittag erst wenige Fakten bekannt sind, treffen sich am großen Karl-Marx-Denkmal in Chemnitz Hunderte Menschen, die die „kriminellen Ausländer“ satthaben und deren „Wir sind das Volk“-Rufe klarmachen, wer nicht zu diesem „Wir“ gehört: Fremde, Zugewanderte, auch Andersdenkende oder Journalisten. Am Montag sind es noch mehr, 6000 sogenannte normale Bürger demonstrieren Seite an Seite mit aufmarschierten Neonazis, demgegenüber stehen 1500 Gegendemonstranten. Die Stimmung kippt, es gibt Ausschreitungen, pogromartige Szenen, Verletzte. Die Polizei ist überfordert.

Wenig Erfahrung mit dem Fremden

Woher kommt diese Entgrenzung, diese Wut, dieser Hass? Die Gründe sind komplex, und es wäre fahrlässig, sie als rein ostdeutsch zu interpretieren. Fremdenhass gibt es in den Niederlanden, in Frankreich, auch im Mutterland der Freiheit, den USA. Und überall in Deutschland. Und doch greifen in den ostdeutschen Ländern andere Mechanismen, andere Erfahrungen, als in den westlichen. So sind etwa Begegnungen mit Ausländern in vielen ostdeutschen Regionen jahrelang Mangelware. Hier lebten und leben im Vergleich wenige Menschen mit ausländischen Wurzeln. Die Weltoffenheit, die sich im Osten in beliebten Vornamen wie Danilo, Ronny, Kathleen oder Peggy zeigt, erschöpft sich vielfach auch darin. Studien belegen, dass vor allem die Nicht-Begegnung mit Migranten, das Nicht-Wissen über andere Kulturen und Lebensläufe, Ängste schürt. Wer im Alltag kaum Erfahrungen mit Ausländern sammelt, wer selten ins Ausland fährt und praktisch nie in multikulturelle Städte wie Hamburg, Stuttgart oder das nahe Berlin, bei dem ist es um die Akzeptanz von allem Fremden schlecht bestellt.

Fruchtbarer Boden

Wenn das auf fruchtbaren Boden fällt, wird es problematisch. In diesem Fall ist es ein Nährboden aus Frust und Perspektivlosigkeit, der nach dem Abflauen der Wendeeuphorie vielerorts im Osten übrig bleibt. Hohe Arbeitslosigkeit, ein steter, schmerzhafter Wegzug, zerbrechende Strukturen, die Enttäuschung über die so gar nicht blühenden Landschaften, das Gefühl, im Stich gelassen zu werden –all das mischt sich zu einer Gärmasse, aus der Wut, Hass und Gewalt emporschießen können und die wie geschaffen ist für das Wachsen rassistischen Gedankenguts, gespeist unter anderem auch aus dem sehr aktiven Fußballmilieu.

Den ideologischen Überbau liefern gewiefte rechtsextreme Vordenker, erst von der NPD oder den Republikanern, nun auch von Pegida oder der AfD. Sie bieten den Menschen einfache Antworten, mithilfe derer sich die komplexe, als unfair empfundene Welt erklären lässt. Zugleich lässt sich so rechtes Gedankengut rechtfertigen, im Fall der AfD auch demokratisch legitimieren. Am Ende stehen eine gut organisierte rechte, auch rechtsextreme Szene sowie immer mehr von der Politik der „Altparteien“ enttäuschte Normalbürger, die mindestens offen sind für Fremdenfeindlichkeit, wenn nicht für mehr.

Feindbilder damals und heute

Hinzu kommt, dass zu Zeiten der DDR der Nationalsozialismus zwar als Projektionsfläche dient – in Stein gehauen in Form des antifaschistischen Schutzwalls. Doch oft genug wird die Nazizeit ungenügend aufgearbeitet. Je schablonenhafter die Feindbilder, desto leichter lassen sie sich austauschen. Erst ist der böse, faschistische Westen schuld, dann die Ausländer, die auf Staatskosten in Saus und Braus leben, die hiesige Kultur verdrängen und obendrein Verbrechen verüben. Bürger, empört euch – und schon tobt der Mob, unterstützt von mobilen Nazi-Trupps. Gefühlte Fakten reichen aus, um aktiv zu werden.

Fortgesetzte Ignoranz

Aber warum immer wieder Sachsen? Ein Grund für die Auffälligkeit speziell dieses Bundeslandes ist, da sind sich Politologen einig, eine fatale fortgesetzte Ignoranz seitens der Politik. Diese Erkenntnis, die jetzt auch im Fall Chemnitz wieder auftaucht, ist leider nicht neu. Schon 2015 sagte Oliver Decker, Leiter der Leipziger Studie „Die stabilisierte Mitte – Rechtsextreme Einstellung in Deutschland 2014“, dass in Sachsen die Politik das Problem lange vernachlässigt habe. Woraus sich zwei Folgeprobleme ergeben würden: „Zum einen ist es schwierig, jetzt die politische Handlungsfähigkeit wiederzuerlangen. Zum anderen hat man durch das Ignorieren des Problems nolens-volens die rechtsextreme Ideologie ein Stück weit legitimiert.“ Diese Einschätzung ist in diesen Tagen aktueller denn je.

Dabei gibt es immer wieder Ansätze, auch vonseiten konservativer Politiker. Erinnern Sie sich noch an Hans-Peter Friedrich, einst CSU-Bundesinnenminister? Im September 2012 sagte er: „Mich treibt schon um, dass in einigen Landstrichen Ostdeutschlands Neonazis auftrumpfen und zivilgesellschaftliches Leben bewusst für ihre Zwecke unterwandern. Das dürfen wir nicht zulassen.“ Anlass für diese Worte war die Debatte um ein NPD-Verbot. Heute, sechs Jahre später, muss man konstatieren: Man hat es zugelassen.

Widerhall zu leise

Und das, obwohl es auch in Sachsen Initiativen gibt, die sich dem Problem und der Debatte stellen. Aber ihr Widerhall ist zu leise, und der politische Rückhalt in dem Land, das seit 1990 von der CDU regiert wird, gering. Erst, wenn etwas passiert, wird eilig Aufklärung versprochen und Besserung gelobt.

Dabei braucht es weder Demos noch Ausschreitungen, um die Gefahr zu sehen. Rechtsextreme sind da, im Alltag, unter uns. Zum Beispiel in Cottbus beim Bäcker. Die Brötchen haben übrigens nicht geschmeckt.


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