Vorschlag aus mehreren Bundesländern Warum Schwarzfahren künftig keine Straftat mehr sein könnte

Von dpa | 19.09.2019, 08:44 Uhr

Einige Bundesländer wollen erreichen, dass Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig keine Straftat mehr ist. Was steckt hinter dem ungewöhnlichen Vorschlag?

Die Bundesländer Thüringen und Berlin wollen erreichen, dass Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig keine Straftat mehr ist, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit. Der rot-rot-grüne Berliner Senat habe beschlossen, sich einer entsprechenden thüringischen Bundesratsinitiative anzuschließen, sagte ein Berliner Justizsprecher am Mittwoch.

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Schwarzfahren – amtlich heißt die Tat im Strafgesetzbuch Erschleichen von Leistungen – kann eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe nach sich ziehen. Thüringens Landesregierung erhofft sich von einer juristischen Neubewertung eine personelle und finanzielle Entlastung der Justiz.

Der ebenfalls rot-rot-grün regierte Freistaat Thüringen will am Freitag einen entsprechenden Antrag in das Ländergremium einbringen. Um eine gemeinsame Linie, ob Schwarzfahren entkriminalisiert werden sollte, hatte es viele Diskussionen gegeben.

Am Donnerstag hat sich nun auch Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dafür ausgesprochen.

„Schwarzfahren heißt faktisch, sich von den anderen das Ticket bezahlen zu lassen. Das ist unsolidarisches Fahren zulasten der Gemeinschaft. Es ist aber keine Straftat. Es reicht ein angemessenes Bußgeld statt Knast.“
sagte Hermann der Deutschen Presse-Agentur

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