Verfolgte Minderheit Anerkennungsquote für Jesiden sinkt

Von Marion Trimborn | 13.06.2018, 07:05 Uhr

Die Glaubensgemeinschaft der Jesiden wird von der Terrormiliz IS im Irak und Syrien verfolgt. Viele fliehen nach Deutschland. Die Anerkennungsquote ist im vergangenen Jahr zurückgegangen. Das hat zwei Gründe.

Die Anerkennungsquote für jesidische Flüchtlinge ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Lag sie 2015 noch bei 97,4 Prozent und 2016 noch bei 95 Prozent, waren es im vergangenen Jahr nur noch 83 Prozent. Rund 23 059 Jesiden erhielten Schutz in Deutschland. Diese Zahlen ergeben sich aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linken. Das Papier liegt unserer Redaktion vor.

Ein Grund dafür ist, dass mehr Jesiden aus vermeintlich sicheren Ländern wie Russland, Georgien und der Türkei nach Deutschland kamen, die mit ihren Asylanträgen geringere Aussicht auf Erfolg haben. Zudem werden Jesiden nach Ansicht der Bundesregierung in der Region Kurdistan-Irak nicht verfolgt und Antragsteller von dort nicht mehr in Deutschland anerkannt.

Die meisten Jesiden stammen aus Syrien und dem Irak

Der weitaus größte Teil der Jesiden kommt aber nach wie vor aus den Krisenländern Syrien und Irak, wo die Angehörigen dieser Glaubensgemeinschaft von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verfolgt werden. Jesiden aus Syrien erhielten im vergangenen Jahr fast alle einen Aufenthaltstitel, die Quote lag bei 99,2 Prozent. Für Menschen aus dem den Irak betrug die Quote 91,6 Prozent. Noch etwas mehr als 4000 Anträge waren zum Jahresende anhängig. Die größte Exil-Gemeinschaft der Jesiden gibt es in Deutschland.

Kritik von der Linken

Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, nannte die sinkende Anerkennungsquote insbesondere angesichts des Wideraufflammens des IS-Terrors im Nordirak „einen menschenrechtspolitischen Skandal“. Jesiden, die vor Völkermord flüchteten, brauchten Ruhe und Sicherheit - und keine Drohung mit Abschiebungen.

Die Zahlen zu Syrien und dem Irak würden zudem ein bezeichnendes Licht auf den Bamf-Skandal in Bremen werfen: „Deutlich wird, wie verlogen das Geschrei um 1200 möglicherweise formal fehlerhaft anerkannte Jesiden beim Bamf in Bremen ist“, sagte Jelpke. „Es ist offensichtlich, dass fast alle diese Fälle sowieso anerkannt worden wären.“ Die Linke lehnt deshalb einen Untersuchungsausschuss zu Verfahrensmängeln beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab.

Die religiöse Minderheit der Jesiden lebt im nördlichen Irak, in Syrien und in der Türkei. Sie werden seit Mitte 2014 von der Terrormiliz IS wegen ihrer Religion verfolgt. Hunderttausende Jesiden sind seitdem vor Verfolgung, Versklavung und Ermordung geflohen. Nach Angaben der Bundesregierung, die sich auf jesidische Vertreter beruft, befinden sich noch 3210 Jesiden in der Gewalt des IS.

Sicherheitslage im Nordirak bleibt schwierig

Die Sicherheitslage im Nordirak bleibt nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes weiter schwierig. Dies und die fehlende Infrastruktur stünden einer Rückkehr der geflohenen Jesiden entgegen: „Der IS ist, nachdem er in der Fläche militärisch besiegt wurde, zu einer asymmetrischen Kriegsführung übergegangen und verübt vereinzelt Angriffe oder Anschläge, die zum Teil mit erheblichen Opfern in der Zivilbevölkerung verbunden sind“, schreibt die Regierung. Vor allem in den Regionen im Nordirak rund um Mossul und Kirkuk sei der IS verstärkt aktiv. „Aus diesem Grund sind die Anstrengungen zur nachhaltigen Bekämpfung von IS nach Auffassung der Bundesregierung fortzusetzen“, so die Regierung.

Der jesidische Glauben ist die Ursprungsreligion der Kurden. Er ist vor allem im Nordirak, aber auch im Iran, in der Türkei und in Syrien verbreitet.

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