Trotz Fortschritt nicht am Ziel Pflegereform: Gröhe hat viel, nicht alles geschafft

Meinung – Christof Haverkamp | 12.08.2015, 17:03 Uhr

Das Bundeskabinett hat grundlegende Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat damit viel erreicht – am Ziel ist er aber noch nicht.

Was Hermann Gröhes Vorgänger trotz vieler Anläufe nicht geschafft haben, ist dem jetzigen Gesundheitsminister gelungen: Klare Verbesserungen für die 2,7 Millionen Pflegebedürftigen, aber auch für deren Angehörige und für die Pflegekräfte. Die grundlegende Reform, die jetzt das Bundeskabinett für Anfang 2016 beschlossen hat, ist ein erheblicher Fortschritt – insbesondere die Demenzkranken profitieren von den neuen Regelungen.

Unter den zahlreichen Gesetzen, die Gröhes Ressort in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht hat, gehört dieses zu den wichtigsten. Hier hilft der Staat den Menschen bei einem zentralen Alltagsprobleme. Es ist dabei durchaus gerechtfertigt, dass die Beschäftigten künftig einen leicht erhöhten Beitragssatz zahlen müssen, weil sich im Gegenzug das Leistungsangebot spürbar bessert.

Zielführend ist vor allem der neue, erweiterte Pflegebedürftigkeitsbegriff. Jahrelang haben Experten über ihn gestritten, weil damit hohe Kosten verbunden sind. Nun ist es ein Fortschritt, dass jetzt auch geistige und psychische Einschränkungen in die Bestimmung des Pflegegrades einfließen.

Trotz aller Verbesserungen: Am Ziel ist Gröhe mit der Pflegereform noch nicht. So ist fraglich, ob die Finanzierung der Pflege langfristig gesichert ist. Und die Reform bedeutet noch lange nicht, dass automatisch auch mehr Personal bereit steht. Nötig sind daher flankierende Maßnahmen. Vor allem eine Ausbildungsoffensive, damit es auf Dauer genügend qualifizierte Pflegekräfte gibt.