Staatschef bastelt Wunsch-Türkei Erdogan: Der Sultan in seinem Palast

Von Maik Nolte, Maik Nolte | 31.12.2016, 14:43 Uhr

2016 war auch das Jahr des Recep Tayyip Erdogan - und 2017 wird es vermutlich ebenfalls werden. Der türkische Präsident nutzt die Gelegenheit, sich seinen Wunsch-Staat zusammenzubasteln. Ein Rück- und Ausblick.

Seinen Spitznamen „Sultan“ wird Recep Tayyip Erdogan wohl nicht mehr los. Zu gut beschreibt dieser Titel das monarchische Gebaren des türkischen Präsidenten. Mal empfängt er Staatsgäste mit einer Truppe pittoresk verkleideter Ottomanenkrieger in seinem illegal errichteten 1000-Zimmer-Palast, mal bricht er ein diplomatisches Hickhack vom Zaun, weil er sich in seiner Ehre befleckt fühlt, und mal wirft er Tausende Kleinkriminelle aus den Gefängnissen, um Platz zu schaffen für all die politischen Gegner, die er nun verhaften lässt. Und läuft es weiter nach Wunsch des 62-Jährigen, wird er die Türkei im kommenden Jahr - mit dem Segen des Volkes – weitgehend per Dekret regieren und das Parlament in Ankara zur Quasselbude degradieren können.

Mehr Autokratie wagen

Das Tempo, mit dem Erdogan das politische System der Türkei auseinandernimmt, um es nach seinen Vorstellungen wieder zusammenzubauen, ist atemberaubend. Und die Gelegenheit, mehr Autokratie zu wagen, ist so günstig wie nie. Erdogan hat alle Zutaten, die es braucht: sorgsam gepflegte Feindbilder, einen Anlass und freie Hand. Die Feindbilder: alle, die sich unter dem Sammelbegriff Terroristen zusammenfassen lassen – Kurden, die Gülen-Bewegung, aufmüpfige Journalisten oder Akademiker und bei Bedarf auch die eine oder andere ausländische Regierung. Der Anlass: der dilettantisch geplante Putschversuch des Militärs vom Juli. Längst hat – getragen von einem hohen Maß an Solidarität in der Bevölkerung – die große Säuberung begonnen. Die freie Hand? Die Nato, verschreckt durch einen zuletzt offen zelebrierten Kuschelkurs zwischen Ankara und Moskau, lässt ihn gewähren, weil die Türkei strategisch zu wichtig ist, um einen Bruch zu riskieren. Und die EU, die die lange beitrittswillige Türkei immer wieder zum bestenfalls zweitklassigen Partner herabwürdigte? Erdogan braucht bloß damit zu drohen, die Grenze für Flüchtlinge zu öffnen, dann ist auch an dieser Front Ruhe.Von realistischen Chancen auf einen EU-Beitritt der Türkei spricht eh niemand mehr. Das ist wohl auch ehrlicher als das jahrzehntelange Herumgedruckse, mit dem die Europäer verklausuliert haben, dass sie die Türkei gar nicht in der Union wollten.

Dünnhäutigkeit trifft Instinkt

Ein ausgeprägtes Machtbewusstsein, eine Prise Größenwahn und ein gerüttelt Maß an Dünnhäutigkeit – so wird Erdogans Charakter oft beschrieben. Mag sein, dass das nicht ganz falsch ist. Was ihn allerdings noch mehr ausmacht, ist sein politischer Instinkt. Man mag über seinen Clinch mit dem Satiriker Jan Böhmermann lächeln – Erdogan hat immerhin für ein paar Tage die Bundesregierung zum Handeln gezwungen, das macht sich innenpolitisch gut. Auch dass er Tausende Beleidigungsklagen angestrengt hat, folgt einer tieferen Logik: Präsidentenverunglimpfung soll ein Instrument werden, mit dem sich politische Gegner leicht ins Gefängnis werfen lassen.

Es ist übrigens derselbe Erdogan, der in den ersten Jahren seiner Amtszeit als Ministerpräsident die Todesstrafe abschaffte, um sich der EU anzunähern, und der jetzt über ihre Wiedereinführung sinniert. Derselbe Erdogan, auf dem noch vor drei Jahren Hoffnungen auf ein Ende des Kurdenkonflikts ruhten und der jetzt einen ausgewachsenen Krieg im eigenen Land führt – die Stadt Diyarbakir sieht in Teilen nicht viel anders aus als Aleppo. Und es ist vor allem derselbe Erdogan, unter dessen Regierung der Wohlstand in der Türkei zeitweise rapide zunahm, was seine Popularität entsprechend gesteigert hat. Dass der wirtschaftliche Boom derzeit abflaut, ändert an Erdogans großem Rückhalt in der Bevölkerung bislang wenig.

Bald sollen die Türken über Verfassungsänderungen abstimmen, die Erdogans Machtfülle enorm ausweiten würden. Die Chancen für ein „Evet“ – ein „Ja“– stehen gut. Der Sultan darf sich in seinem Palast entspannt zurücklehnen. 2016 war sein Jahr, 2017 wird es vermutlich noch mehr.