Schottland bereitet Referendum vor Mehr als eine Million Unterschriften für zweites EU-Referendum

Von afp | 25.06.2016, 14:51 Uhr

Mehr als eine Million Briten haben bis Samstagmittag eine Petition für ein zweites Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union unterzeichnet. Derweil bereitet Schottland ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien vor.

„Wir, die Unterzeichner, rufen die Regierung ihrer Majestät an, eine Regel anzuwenden, wonach es ein weiteres Referendum geben sollte, wenn das Remain- oder Leave-Votum unter 60 Prozent bei einer Beteiligung von unter 75 Prozent liegt“, heißt es in der Petition. Bei dem Referendum am Donnerstag hatte sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU ausgesprochen bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 Prozent. Bei einer Anwendung der von den Unterzeichnern beantragten Regel müsste ein zweites Votum abgehalten werden. (Lesen Sie auch: Manche Briten bereuen ihre Wahl)

Petitionsausschuss tagt am Dienstag

Bis Samstagmittag erreichte die Zahl der Unterzeichner der Petition auf der Internetseite von Parlament und Regierung mehr als eine Million. Dies waren zehn Mal mehr, als für eine Befassung des Unterhauses mit der Petition notwendig waren. Der Petitionsausschuss, der darüber entscheidet, ob Petitionen im Parlament diskutiert werden, tagt das nächste Mal am kommenden Dienstag. Bereits wenn eine Petition mehr als 10.000 Unterschriften erreicht, muss sich die Regierung dazu äußern. Bisher gab es dazu noch keine Stellungnahme von Premierminister David Cameron. Eine Debatte über die Petition im Parlament zieht aber keine Entscheidung oder Abstimmung nach sich; sie stellt auch nicht den Brexit-Beschluss der Briten vom Donnerstag in Frage.

Viele Städter haben unterzeichnet

Unter dem Ansturm der Unterzeichner brach die offizielle Parlamentsseite vorübergehend zusammen. Eine Sprecherin sagte, die Zahl der Aufrufe sei „deutlich höher“ als bei allen früheren Fällen. Eine Karte der Unterzeichner der Petition zeigte, dass die meisten Unterstützer aus großen Städten wie London kamen.

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Bei dem Referendum am Donnerstag war die Abstimmung nach Alter, Region und Bildung sehr unterschiedlich ausgefallen. Insbesondere wurde der Austritt vor allem mit den Stimmen der Älteren entschieden – obwohl dessen Folgen vor allem die Jungen betreffen. Während England und Wales mehrheitlich für den Brexit stimmten, befürworteten Schottland, Nordirland und die Hauptstadt London den Verbleib in der EU.

Schottland bereitet Referendum vor

Die schottische Regionalregierung bereitet derweil ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit von Großbritannien vor und will eigene Gespräche mit der EU aufnehmen. Die notwendigen rechtlichen Schritte würden jetzt vorbereitet, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon am Samstag in Edinburgh nach einem Treffen des Kabinetts.