Reaktion auf weltweite Krisen Von der Leyen denkt über Aufstockung der Truppe nach

Von Beate Tenfelde | 03.12.2015, 14:08 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) denkt angesichts der Vielzahl weltweiter Krisen über eine personelle Aufstockung der Bundeswehr nach.

Dieser gehören zurzeit knapp 179 000 aktive Soldaten und Soldatinnen an. Es laufe eine Analyse zum Personal und der Organisation der Streitkräfte, um zu sehen, „ob Aufgabenqualität und Personalausstattung noch zueinanderpassen“, sagte die Ministerin gestern in Berlin.

Unterstützung in Syrien

Mit Ergebnissen sei in einigen Monaten zu rechnen. „Mir ist schon klar, dass, wenn die Welt weiter so hohe Anforderungen an uns stellt, wir auch im Personalkörper sicherlich die Offenheit haben müssen, auch da nachzusteuern“, betonte von der Leyen. Ende November waren nach Angaben der Bundeswehr über 3000 Soldaten in Auslandseinsätzen. Ein weiterer Einsatz zur Unterstützung des Kampfes gegen die Extremistenmiliz IS in Syrien mit bis zu 1200 Soldaten steht unmittelbar bevor. Der Bundestag wird an diesem Freitag voraussichtlich mit der Mehrheit der Großen Koalition diese Mission beschließen – als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris.

„Gefährlicher Einsatz“

Dieser Einsatz sei „gefährlich“, erklärte die Ministerin. Er demonstriere aber die „Entschlossenheit“ der internationalen Anti-Terror-Allianz, den Anschein von „Unbesiegbarkeit des IS zu brechen“. Ziel des internationalen Einsatzes sei, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass die Islamisten weiter weltweit Terroranschläge verübten. Die „Wurzeln des Hasses“ müssten bekämpft werden. (Weiterlesen: Von der Leyen: Keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assad) 

„IS isolieren“

Nach Angaben von Generalinspekteur Volker Wieker, der an der Pressekonferenz von der Leyens teilnahem, geht es konkret darum, „den IS zu isolieren“. Das bedeute, dessen Finanzquellen, Rekrutierungsmöglichkeiten und Ausbildungsbasen zu zerstören. Die Bundeswehr soll unter anderem mit sechs „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen Luftangriffe von Staaten wie Frankreich gegen den IS in Syrien und im Irak unterstützen.

Zu Berichten über viele Mängel bei „Tornado“-Flugzeugen sagte der Generalinspekteur, die Luftwaffe verfüge über 30 Maschinen. Diese seien alle einsatzbereit, außerdem gebe es genügend Ersatzteile.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat von der Leyen unterdessen vorgeworfen, die Bundeswehr „immer tiefer in Kriege in aller Herren Länder“ verstricken zu wollen. Die Ministerin wolle aus der Bundeswehr mit ihrem im Grundgesetz festgeschriebenen Verteidigungsauftrag eine weltweit einsetzbare Interventionsarmee machen, sagte Bartsch unserer Redaktion. Wenn die CDU-Politikerin langfristig eine Aufstockung der Bundeswehr nicht ausschließe, rede siet „einer Kriegslogik das Wort, die zu weiterer Aufrüstung und in der Konsequenz zu noch mehr Toten führt“. Mit ihren Äußerungen untergrabe die CDU-Politikerin auch die Möglichkeit der Außenpolitik, diplomatischer Vermittler und Konfliktlöser zu sein.