Podiumsdiskussion in Osnabrück NOZ-Agenda: Was bringt das neue Pflegegesetz?

Von Christof Haverkamp | 05.01.2016, 19:36 Uhr

Zum Jahreswechsel ist mit dem „Zweiten Pflegestärkungsgesetz“ die größte Pflegereform seit 20 Jahren gestartet. Dazu veranstaltet die NOZ eine Podiumsdiskussion am Mittwoch, 13. Januar, ab 19.30 Uhr.

Viele Menschen fragen sich: Was bringen die neuen Gesetze? Wie wirkt sich der neue Begriff der Pflegebedürftigkeit aus? Zahlreiche Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wissen nicht, welche Leistungen ihnen zustehen. Viele offene Fragen will unsere Redaktion daher im Rahmen der nächsten NOZ-Agenda vom 11. bis 16. Januar klären. Das Motto lautet „2016 – das Jahr der Pflege“.

Höhepunkt ist neben einer redaktionellen Serie eine Podiumsdiskussion am Mittwoch, 13. Januar, ab 19.30 Uhr im NOZ-Medienzentrum am Breiten Gang in Osnabrück. Während der Veranstaltung wird die Redaktion auch Fragen zu den neuen Gesetzen beantworten, die Sie bis Freitag, 8. Januar, an c.haverkamp@noz.de schicken können.

Als Leser sind Sie zur Podiumsdiskussion eingeladen. Der Besuch ist kostenfrei, setzt aber eine namentliche Registrierung voraus.

So melden Sie sich an und reservieren Karten

Registrieren Sie sich online unter www.nozagenda.eventbrite.de. Für Ihre Anmeldung arbeiten wir mit dem Portal Eventbrite zusammen. Telefonisch ist ebenfalls eine Kartenreservierung möglich unter der Nummer 0541/310-1099 (Montag bis Freitag von jeweils 11 bis 13 Uhr). Die Zahl der Plätze ist begrenzt, pro Anmeldung können maximal vier Karten reserviert werden.

Namhafte Gäste auf dem Podium

Unter der Moderation von NOZ-Chefredakteur Ralf Geisenhanslüke diskutieren:

  Karl Josef Laumann,  seit dem Januar 2014 Bevollmächtigter der Bundesregierung für Patienten und Pflege und beamteter Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium. Seit 2005 steht der Münsterländer zugleich an der Spitze der CDU-Sozialausschüsse. Zwischen 2005 und 2010 war Laumann Arbeits- und Sozialminister in der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

 Bettina Michel, die seit mehreren Jahren ihren dementen Vater, den früheren Fußball-Manager Rudi Assauer, pflegt. Sie wohnt mit ihm zusammen in Herten im Ruhrgebiet. Michel ist Autorin des 2014 erschienenen Ratgebers „Papa, ich bin für dich da: Wie Sie Demenzkranken helfen können“.

 Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz mit Sitz in Dortmund. Die Stiftung finanziert sich aus Spenden und Beiträgen ihrer 55000 Mitglieder und Förderer. Mit dem vom Bundestag im Oktober 2015 beschlossenen zweiten Pflegestärkungsgesetz hat die Politik eine Forderung der Patientenschützer erfüllt.

 

 Andreas Büscher, wissenschaftlicher Leiter des Deutschen Netzwerks für Qualitätsentwicklung in der Pflege und seit 2011 Professor für Pflegewissenschaft an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Hochschule Osnabrück. Er hat an der Entwicklung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs mitgewirkt.

Fünf Pflegegrade statt drei Pflegestufen

Und darum geht es: Pflegende Angehörige erhalten einen eigenen Anspruch auf Beratung. Und das Gesetz setzt den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff um. Die drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Dazu wird ein neues Begutachtungssystem eingeführt. Damit kann jeder Einzelne besser bewertet werden. Patienten mit Demenz oder psychischen Erkrankungen erhalten den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen wie Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen.

Pflegesätze und Personalschlüssel müssen neu verhandelt werden

Zwar soll das Gesetz in diesem Jahr in Kraft treten, doch die Umsetzung dauert noch einige Monate. Die höheren Leistungen werden daher erst von Anfang 2017 an gezahlt. Heimbetreiber und Pflegekassen sind per Gesetz verpflichtet, bis zum September 2016 die Pflegesätze und ihre Personalschlüssel neu zu verhandeln.

Der Eigenbetrag der Bewohner für die Pflege steigt künftig nicht mehr, wenn sie in einen höheren Pflegegrad kommen. Heimbewohner mit einem geringen Pflegegrad zahlen allerdings mehr. Mit dem Gesetz werden auch die irreführenden und wenig aussagekräftigen Noten für Heime und Pflegedienste abgeschafft – aber erst in drei Jahren.

Recht auf Kurzzeitpflege für entlassene Patienten

Patienten, die aus einem Krankenhaus nach Hause entlassen werden und weiterhin auf Hilfe angewiesen sind, können eine Kurzzeitpflege in Anspruch nehmen. Sie wird von der Krankenkasse gezahlt. Bislang ging das nicht, es sei denn, ein Patient war vorher schon ein Pflegefall. Auch Haushaltshilfen und die Krankenpflege zu Hause sollen von der Kasse übernommen werden.