Plan des Gesundheitsministers Spahn will 13.000 neue Pflegestellen schaffen

Von Beate Tenfelde | 23.05.2018, 15:17 Uhr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mindestens 13.000 Pflegestellen schaffen. „Wir haben verstanden und senden klare Botschaften, dass wir etwas tun“, sagte Spahn in Berlin mit Hinweis auf die Arbeitsverdichtung in Alten- und Pflegeheimen.

Die Große Koalition hat sich nach seinen Worten auf Eckpunkte geeinigt, um angesichts des Personalnotstands in der Pflege für zusätzliche Stellen und bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen. Das Programm habe ein Volumen von jährlich rund einer Milliarde Euro, die überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung zu finanzieren sei. Verwiesen wurde im Ministerium darauf, dass diese über Rücklagen von rund 29 Milliarden Euro verfügt. Für die Pflegeversicherung, bei der in diesem Jahr mit einem Milliardendefizit gerechnet wird, erhöhe sich das Finanzrisiko nicht, sagte Spahn.

 Wann geht es los? Das Paket soll zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Spahn sprach von der „klaren Botschaft“, dass die Politik die Notsituation erfasst habe. „Das ist eine erste wichtige Maßnahme, um die Vertrauenskrise in der Pflege zu überwinden“, sagte der Minister. Im Koalitionsvertrag war lediglich von 8000 neuen Stellen für die Pflege die Rede. Da sattelt Spahn nun drauf.

 Worum geht es konkret? Das „Sofortprogramm“ soll ein „erster wichtiger Baustein“ sein, um offene Stellen nach und nach besetzen zu können. Einrichtungen bis zu 40 Bewohnern erhalten eine halbe Pflegestelle, Einrichtungen mit 41 bis 80 Menschen eine Pflegestelle, Heime mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Bewohnern zwei Stellen zusätzlich. Auch bei der Pflege im Krankenhaus soll künftig jede zusätzliche Pflegestelle vollständig refinanziert werden.

 Wie groß ist der Bedarf? In der Alten- und Krankenpflege sind bundesweit rund 35.000 Stellen für Fachkräfte und Helfer nicht besetzt. Im vergangenen Jahr fehlten – so hieß es aus Kreisen der Bundesregierung – in der Altenpflege 14.785 Fachkräfte und 8443 Helfer. In der Krankenpflege fehlten 10.814 Fach- und 1413 Hilfskräfte.

Wie soll das Programm finanziert werden? Neue Pflegestellen, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, sollen künftig zu 100 Prozent von den Krankenkassen bezahlt werden. Aktuell bezahlen die Kassen 90 Prozent.

 Woher soll das Personal kommen? Der Mangel an Kräften sei „nicht in drei Wochen“ zu beheben, hieß es. Um die unbesetzten Stellen zu füllen, will Spahn sowohl neues Personal als auch Pflegerinnen und Pfleger gewinnen, die aus Enttäuschung ausgestiegen sind. Durch bessere Arbeitsbedingungen sollen außerdem Teilzeitkräfte ermutigt werden, mehr Stunden zu arbeiten.

 Wie soll die Arbeit attraktiver werden? Mit Hilfe von mehr Digitalisierung will Spahn das Pflegepersonal von Bürokratie entlasten. In den 26.000 Einrichtungen stünden für Maßnahmen zur digitalen Aufrüstung jeweils bis zu 30.000 Euro bereit.

 Wie will Spahn die Ausbildung verbessern? Um junge Frauen und Männer für den Pflegeberuf zu gewinnen, soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden. Ziel ist es laut dem Eckpunktepapier, für Pflegepersonal, das 365 Tage im Jahr rund um die Uhr im Einsatz sein muss, bedarfsgerechte Öffnungszeiten in Kitas zu schaffen. Dazu soll laut Koalitionsvertrag unter anderem die Bezahlung nach Tarif verbessert und die Rückkehr von Teil- zu Vollzeit vereinfacht werden.