Personalkarussell in Brüssel EU-Staaten ringen um Spitzenposten

Von Detlef Drewes | 17.07.2014, 01:23 Uhr

Wenn 28 Staats- und Regierungschefs versuchen, sich auf die Besetzung von drei bis vier Top-Jobs zu verständigen, kann aus einem geplanten Abendessen schon mal ein Nachtmahl werden. So begann der EU-Gipfel am gestrigen Mittwochabend denn auch mit erheblicher Verspätung.

Bis zuletzt hatten die Spitzen der Europäischen Union am Mittwochabend darum gerungen, wer sie selbst am Ende beerben soll. Außer dem am Vortag vom Europäischen Parlament gewählten Jean-Claude Juncker , der am 1. November den Chefsessel der neuen Kommission übernehmen wird, stand wenig fest.

Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt sah lange wie die geborene Kandidatin für den Posten des EU-Ratspräsidenten in Nachfolge von Herman Van Rompuy aus. Kurz vor der Sitzung wurden Stimmen laut, die sich gegen die frühere EU-Abgeordnete aussprachen, weil diese aus einem Nicht-Euro-Land stamme. Die Sozialdemokraten gingen trotzdem mit ihr ins Rennen.

Währenddessen ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel schon mal verbreiten, man müsse sich vielleicht nicht unbedingt auf diesem Gipfel schon auf ein vollständiges Personal-Tableau einigen. „Es gibt den Wunsch, für jeden europäischen Posten jemanden zu finden, der das Richtige für die Europäische Union tut“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert vielsagend mit. Doch da hatten sich die unterschiedlichen Lager bereits in Stellung gebracht.

Italiens Premier Matteo Renzi forderte „auf jeden Fall“ einen der Chefsessel für sein Land. Doch sein Drängen, Außenministerin Federica Mogherini zur neuen Außenbeauftragten zu ernennen, traf auf den erbitterten Widerstand der Konservativen. „Sie ist nicht sonderlich stark mit außenpolitischen Erfahrungen versehen“, erklärte der Chef des außenpolitischen Ausschusses im Europäischen Parlament und Kanzlerinnen-Berater, Elmar Brok (CDU). Die Christdemokraten attackierten Juncker derweil wegen dessen Ankündigung, den sozialistischen französischen Finanzminister Pierre Moscovici zum neuen Währungskommissar machen zu wollen. „Das geht gar nicht“, hieß es in Berlin und Brüssel. „Wer den Etat seines Landes nicht in Ordnung bringen kann, darf nicht für die Euro-Zone sprechen.“

Und während so im Laufe des Tages ein Name nach dem anderen „verbrannt“ wurde, brachten sich einige Kandidaten eher stillschweigend in Stellung, so als habe ihr Aufrücken gar nichts mit dem Personalkarussel zu tun. Zum Beispiel Jyrki Katainen, ehemaliger konservativer finnischer Ministerpräsident. Er rückte ohne großes Aufsehen zum neuen Währungskommissar auf, weil sein Vorgänger Olli Rehn ins Europäische Parlament gewechselt ist. Drei weitere Kommissare wurden ebenfalls ersetzt, obwohl auch ihre Amtszeit am 30. Oktober endet. Aber Katainen gilt seit Wochen als Geheimfavorit für diverse Posten. Und so kam er bereits vor dem EU-Gipfel in Brüssel an, ohne dass es jemand wirklich merkte. Erstaunlich still war es in den vergangenen Wochen auch um den polnischen Premier Donald Tusk (57) geworden, der seit langem als Wunschkandidat Angela Merkels für das Amt des Ratspräsidenten gilt, auch wenn er nur bruchstückhaft Englisch spricht.

Als die Staats- und Regierungschefs am Abend schließlich zusammenkamen, wollte niemand darauf wetten, dass es in dieser Nacht zu einem Ergebnis kommen würde – und wenn ja, wer schließlich was werden darf. „Hier ist derzeit wohl alles möglich“, erklärte der schwedische Regierungschef Fredrick Reinfeldt (48). „Fast alles“, ergänzte er dann. Auch er stand schon auf der Liste der potenziellen Kandidaten für die Van-Rompuy-Nachfolge. Aber da Schweden nicht zur Euro-Familie gehört, wurde er irgendwann wieder gestrichen.