Exklusiv: Wegen Corona-Erkrankung Olaf Scholz: Bund-Länder-Gipfel zu Entlastungspaket wird verschoben

Von Tobias Schmidt | 27.09.2022, 13:38 Uhr | Update am 27.09.20221 Leserkommentar

Der für diesen Mittwoch geplante Bund-Länder-Gipfel zur Finanzierung des dritten Entlastungspaketes wird wegen der Corona-Erkrankung von Bundeskanzler Olaf Scholz auf kommende Woche verschoben.

„Die Zusammenkunft mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder verschieben wir um sechs Tage auf 4. Oktober, weil wir uns einig sind, dass es besser ist, sich persönlich zu begegnen und nicht nur virtuell“, sagte Scholz im Video-Interview mit unserer Redaktion. „Schließlich gibt es viel zu besprechen.“

„Gemeinsames Ziel, zügig für Entlastungen zu sorgen“

Es sei „völlig normal, dass Bund und Länder für Finanzfragen miteinander diskutieren und darüber, wie die Kosten aufgeteilt werden“, ergänzte Scholz mit Blick auf die Forderungen aus mehreren Bundesländern, bei der Finanzierung des Entlastungspaketes müsse der Bund einen höheren Anteil übernehmen. „Uns eint das gemeinsame Ziel, sehr zügig für Entlastung zu sorgen, damit unser Land gut durch diese schwierige Zeit kommt“, betonte der Kanzler.

Der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident und Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Hendrik Wüst (CDU) verbreitete die Verschiebung der Konferenz bei Twitter. Die Regierungschefs der Länder würden sich am ursprünglich geplanten Termin treffen, nur die Absprache mit Scholz solle erst später stattfinden.

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