Kritik an der Altersvorsorge Riester hat selbst keine Riester-Rente

Von epd | 16.06.2016, 11:16 Uhr

Der ehemalige Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) hat selbst keine Riester-Rente.

„Ich hätte gleich am Anfang auch gern eine Riester-Rente abgeschlossen“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“. Das sei aber nicht möglich gewesen, weil Bundestagsabgeordnete und Minister nicht rentenversicherungspflichtig seien, wie es für die staatlich geförderte private Altersvorsorge Voraussetzung ist. Er forderte: „Bundestagsabgeordnete und Minister sollten in die gesetzliche Sozialversicherung einzahlen.“

Riester, auf dessen Vorschlag die private Altersvorsorge zurückgeht, erklärte zugleich, ihn ärgere die jüngste Kritik von SPD-Politikern an der Riester-Rente. „Natürlich wurmt mich das“, sagte der ehemalige Arbeitsminister. Die SPD habe eine engagierte Rentenpolitik gemacht, jetzt kritisiere sie ihre eigene Linie. „Das versteht keiner mehr“, sagte Riester.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte im April erklärt, man könne zwar nicht sagen, dass die Riester-Rente gescheitert sei, sie habe aber die „hochfliegenden Erwartungen“ nicht erfüllt. Es gebe Handlungsbedarf, weil vor allem Geringverdiener selten Verträge abschlössen. Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer eine Abschaffung der Riester-Rente gefordert und sie für gescheitert erklärt.

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