Kommentar zur Israel-Resolution Obama redet viel von Frieden, schafft aber keinen

Meinung – Michael Clasen | 27.12.2016, 18:51 Uhr

US-Präsident Barack Obama hat acht Jahre lang über Frieden geredet, geschafft hat er keinen. Auch nicht im Nahen Osten. Warum nicht? Die UN-Resolution gegen Israel macht es deutlich.

Da jubeln die Feinde Israels. Nach gefühlt tausenden vergeblichen Versuchen hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Land wegen seiner umstrittenen Siedlungspolitik gerüffelt. Rechtlich bindend ist die Resolution nicht. Auch sind keine Strafen vorgesehen. Dennoch ist die Empörung bei den Israelis groß, da sie von ihrem engsten Verbündeten vorgeführt wurden: den USA.

Obama bleibt seiner Linie treu

Auch am Ende seiner Amtszeit bleibt Barack Obama seiner Linie in der Außenpolitik treu : Viel von Frieden reden, ohne einen realistischen Plan zu haben. Das bringt den Nobelpreis, aber weder Fortschritte im Syrien-Krieg noch im Nahost-Konflikt.

Die Siedlungspolitik ist kritikwürdig

Ohne Frage: Die Siedlungspolitik ist kritikwürdig. Auch entspricht Premier Benjamin Netanjahu nicht dem Bild eines Traumpolitikers. Doch bringt die UN-Resolution den Frieden keinen Schritt voran. Es wird schlimmer, nicht besser in Nahost. Eine Zweistaatenlösung lässt sich nur durch Verhandlungen erreichen, nicht durch einseitige Schuldzuweisungen.

Hamas entmachten

Dafür müssten die Palästinenser die Hamas entmachten, die den Erzfeind vernichten will. Im Gegenzug muss Israel einen Palästinenserstaat ermöglichen. Dafür ist Vertrauen auf allen Seiten nötig. Und Mut, schmerzhafte Kompromisse gegen Widerstände aus den eigenen Reihen durchzusetzen. Wird Donald Trump das verstehen?