Kommentar zu de Maizière Defizit bei Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Meinung – Michael Clasen | 19.06.2016, 21:40 Uhr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat nicht die richtigen Worte gewählt, aber im Kern hat er Recht: Bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gibt es ein großes Vollzugsdefizit.

Der Bundesinnenminister gibt im Streit um vermeintliche Gefälligkeitsatteste von Ärzten für abgelehnte Asylbewerber keine glückliche Figur ab. Denn Thomas de Maizière musste nun einräumen, die von ihm selbst hinausposaunte 70-Prozent-Quote nicht mit Fakten belegen zu können.

Empörte Reaktionen von Ärzteschaft und Opposition

Das ist bei einem so sensiblen Thema sicherlich politisch nicht klug. Zumal die empörten Reaktionen von Ärzteschaft und Opposition darüber nicht hinwegtäuschen dürfen, dass es selbstverständlich ein Vollzugsdefizit bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gibt.

Posttraumatische Belastungsstörungen

Und zwar ein massives. Nur ein geringer Prozentsatz der ausreisepflichtigen Ausländer wird auch tatsächlich abgeschoben. Die Gründe sind seit Jahren bekannt: In manchen Ländern scheint es an politischem Willen zu mangeln. Bremen und NRW schieben im Verhältnis jedenfalls weit weniger ab als Bayern. Abgelehnte Flüchtlinge können zudem untertauchen, ihren Pass verlieren oder eben erkranken. Zum Beispiel an posttraumatischen Belastungsstörungen. In diesem Zusammenhang von Gefälligkeitsattesten zu sprechen ist allerdings gewagt und nicht zielführend.

Personellen Voraussetzungen schaffen

De Maizière sollte stattdessen die rechtlichen und personellen Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch Ausreisepflichtige mit einer psychischen Erkrankung leichter als bisher abgeschoben werden können.