Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wirft der Bundesregierung Mitverantwortung für Terror in Deutschland vor.
In einem Gespräch mit unserer Redaktion sagte Wagenknecht mit Blick auf die Entwicklung in Afghanistan: „Aufgrund der vielen zivilen Toten stärken Kriegseinsätze in der muslimischen Welt letztlich den Terror statt ihn zu schwächen.“ Deutschland sei noch nie am Hindukusch verteidigt worden, „aber die Sicherheit der Menschen in Deutschland wird auch durch die deutsche Kriegsbeteiligung am Hindukusch in Gefahr gebracht“.
Scharfe Kritik äußerte Wagenknecht an Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die sich am Donnerstag im afghanischen Masar-iScharif aufhielt: „Von der Leyens Durchhalteparolen in Afghanistan sind Pfeifen im Walde.“ Denn es sei offensichtlich, dass der so genannte Krieg gegen den Terror ein riesiger Fehlschlag sei. „Wie katastrophal die Sicherheitssituation in Afghanistan inzwischen ist, hat insbesondere der blutige Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im November in Masar-i-Scharif gezeigt.“ Aber nicht nur die Taliban würden wieder stärker, mittlerweile könne sogar die Terrormiliz IS in Afghanistan Fuß fassen.
Das erst 2013 eröffnete deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Scharif war im November von Aufständischen angegriffen worden. Sechs Menschen wurden getötet, 128 verletzt. Das Auswärtige Amt entschied daraufhin, das Konsulat ins Feldlager zu verlegen.
Die Bundeswehr ist seit 15 Jahren in Afghanistan. Erst in der vergangenen Woche war der Einsatz vom Bundestag um ein weiteres Jahr bis Ende 2017 verlängert worden. Von einst mehr als 5000 deutschen Soldaten sind nur noch rund 950 übrig, die meisten davon in Masar-i-Scharif im Norden des Landes, die übrigen in Kabul.