EU-Streit um Spitzenposten Nach Juncker-Wahl: Blick nach vorn nötig

Meinung – Maik Nolte | 15.07.2014, 20:16 Uhr

Was lange währt, wird irgendwann gut - zumindest bekommt der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nun Gelegenheit, das Vertrauen der Wähler zu rechtfertigen. Das vorangegangene Gerangel um seine Person möchte man am liebsten abhaken – sollte es aber nicht. Denn das Vertrauen in die Union selbst steht nach dem unwürdigen Schauspiel auf der Kippe.

„Endlich“, mag mancher Europäer nun aufseufzen. Endlich hat das Hickhack um die Besetzung der Kommissionsspitze ein Ende. Endlich kann die Europäische Union wieder nach vorne blicken.

Und das muss sie auch, dringender als je zuvor. Denn die Farce um die Personalie des Kommissionspräsidenten darf sich nicht wiederholen. Nicht, nachdem die Staats- und Regierungschefs das bisschen Mehr an Demokratie, das die EU mit der Einführung von Spitzenkandidaten bei der Europawahl gewagt hatte, sogleich ad absurdum führten. Beinahe losgelöst vom Wahlergebnis begann all das, was viele mit der EU in Verbindung bringen: Geschachere um Posten, Kuhhandel hinter verschlossenen Türen, nackte Erpressungsversuche. Und das nach einer Wahl, in der ohnehin weniger die hundertprozentigen Europäer als vielmehr ihre Gegner triumphierten.

Das Bild, das die EU beim Gezerre um Jean-Claude Juncker abgegeben hat, war erbärmlich. Ein weiteres Mal wird sie sich das kaum leisten können. In fünf Jahren wird erneut gewählt; in den Maßstäben Brüssels ist das quasi übermorgen. Wenig Zeit, um dem Schritt zurück zwei neue nach vorne folgen zu lassen. Dazu gehört, Transparenz und Mehrheitsprinzip ernster zu nehmen als Eigeninteressen widerborstiger Mitglieder. Noch ist der europäische Gedanke stark – AfD hin, Front National her. Das darf nicht ohne Not aufs Spiel gesetzt werden.